Europawahl : Das unkalkulierbare Demokratieexperiment Kolumne: Wahlen, Wähler und Intrigen: Die Europawahl könnte für die großen Parteien zu einem unkalkulierbaren Demokratieexperiment werden. Die Sperrklausel fällt weg. Wie die kleinen Parteien bei der Wahl abschneiden, bleibt ungewiss VON CHRISTOPH SEILS
re:publica 2014 : Erst kommt das Fressen, dann der Datenschutz Auf der re:publica 2014 feiert sich die Netzgemeinde und protestiert gegen die Geheimdienstüberwachung. Dabei hat Europas größte Bloggerkonferenz ein Glaubwürdigkeitsproblem VON CHRISTOPH SEILS
NSA-Ausschuss : Nur ein Exil-Snowden ist ein guter Snowden Regierung und Opposition streiten über einen Auftritt des Whistleblowers Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dabei profitieren Grüne und Linke davon, dass der Ex-Geheimdienstmitarbeiter in Moskau festsitzt VON CHRISTOPH SEILS
Europa 2014 : Der Aufstieg der AfD und die Kapitulation einer Idee Kolumne: Wahlen, Wähler und Intrigen: Chaotische Debatten, personelle Ränkespiele und der Versuch der Unterwanderung durch Extremisten: Vieles in der AfD erinnert an die Anfänge der Grünen. Doch ihr Erfolg ist Folge einer wachsenden europaskeptischen Stimmung, die längst die Mitte der Gesellschaft erreicht hat VON CHRISTOPH SEILS
Dorothee Bär : Stark durch ihre Gegensätze Sie wurde schon heimliche Internetministerin genannt. Aber nun soll sich Dorothee Bär erst mal um Lkw-Fahrer kümmern. Kein Problem. Die CSU-Politikerin liebt Kontraste VON CHRISTOPH SEILS
Große Koalition : Der Generationenverrat Mit Projekten wie der Rente mit 63 oder der Mütterrente bedient die Große Koalition nur ihre eigene, alte Klientel: Die junge Generation hat das Nachsehen. Deutschland wandelt sich immer mehr in eine Rentnerdemokratie VON CHRISTOPH SEILS
Europawahl : Die Farce mit den Spitzenkandidaten Bei der Europawahl kämpfen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz um das Amt des Kommissionspräsidenten. Doch das angebliche Rennen zwischen dem konservativen Luxemburger und dem deutschen Sozialdemokraten ist gar keines: Keiner von beiden wird wohl Präsident Europas VON CHRISTOPH SEILS
ZDF-Staatsvertrag : Kommt jetzt die Greenpeace-Demokratie Kolumne: Wahlen, Wähler und Intrigen: Das Karlsruher-Urteil zum ZDF-Staatsvertrag zeigt: Die Legitimation der Volksvertreter bröckelt, nur was ist die Alternative? Wer, wenn nicht die Parteien, soll den öffentlich-rechtlich Rundfunk kontrollieren? VON CHRISTOPH SEILS
Doppelpass : Die rot-grüne Sabotage an der eigenen Revolution Die SPD hat der Union die überfällige doppelte Staatsbürgerschaft abgerungen. Doch einigen Linken, Grünen und sogar Sozialdemokraten geht diese gesellschaftliche Revolution nicht weit genug. Bis vors Verfassungsgericht könnten Ideologen ziehen und damit die Chance auf eine moderne Einwanderungsgesellschaft vernichten VON CHRISTOPH SEILS
Wahlrecht : Fünf-Prozent-Hürde ist nicht mehr zeitgemäß Die Bundestagsparteien fürchten um die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl. CDU-Politiker wollen sie deshalb in die Verfassung schreiben. Es wäre besser, die Sperrklausel zu senken VON CHRISTOPH SEILS
SPD : Kein Rezept gegen Angela Merkel Kolumne: Wahlen, Wähler und Intrigen: Obwohl die SPD nicht nur die Koalitionsverhandlungen dominiert hat und auch jetzt die Schlagzeilen der Innenpolitik bestimmt, wird dies vom Wähler nicht goutiert. Die SPD regiert das Land. Angela Merkel die Umfragen VON CHRISTOPH SEILS
10 Jahre WASG : Die Rot-Rot-Grün-Verhinderer Vor 10 Jahren wurde in Berlin die „Wahlalternative für Soziale Gerechtigkeit“ gegründet. Die WASG ist längst wieder Geschichte, aber ihr ideologischer Geist wirkt fort und verhindert die Annäherung von SPD und Linken VON CHRISTOPH SEILS
Christian Wulff : Ein Freispruch ohne Wert Vom Landgericht Hannover wurde Christian Wulff entlastet, in der Öffentlichkeit hat der Ex-Bundespräsident weiter einen schweren Stand. Viele Journalisten haben sich auf seine Kosten von jeder Schuld für eine beispiellose mediale Hetzjagd exkulpiert. Ein Kommentar VON CHRISTOPH SEILS
Ukraine : Die neue deutsche Außenpolitik und ihr Preis Die Ukraine hat gezeigt, was deutsche Diplomatie erreichen kann, wenn sie selbstbewusst auftritt. Aber wer deutschen Interessen in der Welt mehr Gewicht geben will, muss auch mehr riskieren. Nicht nur diplomatisch, sondern auch militärisch VON CHRISTOPH SEILS
Staatsaffäre Edathy : Der maximale Schaden ist schon da Ein moralischer Verdacht der Staatsanwaltschaft und die Geschwätzigkeit von Politikern reichen, um einen Mann politisch hinzurichten. Der Fall Edathy zeigt, wie die Parteien der Großen Koalition in der Affäre versagen und wie billig sie versuchen, sich nun davonzustehlen VON CHRISTOPH SEILS