10 Jahre Merkelzitate : „Dann ist das nicht mein Land“ Kolumne: Leicht gesagt. Es war ein starker Satz, den Angela Merkel vor zwei Tagen den Kritikern ihrer Flüchtlingspolitik engegnete. Und es war nicht der einzige, wie eine Auflistung der in Erinnerung gebliebenen Kanzlerinnenzitate aus zehn Regierungsjahren zeigt VON WULF SCHMIESE
Merkels Krisentrick : Erst zögern, dann stürmen Kolumne: Leicht gesagt. Der Kurswechsel gehört mittlerweile zu Angela Merkels politischem Standardrepertoire – erst beim Atomausstieg, dann bei der Griechenland-Rettung. Auch in der Flüchtlingsfrage reagierte sie zunächst zögerlich und steht nun an der Spitze der europäischen Hilfsbewegung VON WULF SCHMIESE
Flüchtlingskrise : Europa hat keinen Plan Kolumne: Leicht gesagt. Europa zeigt sich gespalten in der Flüchtlingsfrage. Angela Merkel wird vorgeworfen, dass sie sich als Flüchtlingskanzlerin geriere und dadurch immer mehr Syrer ansporne, die lebensgefährliche Flucht anzutreten. Nun drehen deutsche Politiker den Spieß um und drohen mit finanziellen Sanktionen für unsolidarisches Verhalten VON WULF SCHMIESE
Unternehmensgründung : Die deutsche Angst vorm Scheitern Kolumne: Leicht gesagt. Oft werden in Deutschland ausführliche Studien und Markttests verlangt, bevor in eine Idee investiert wird. Dabei lebt gerade die Start-up-Szene von sehr viel mehr Risikobereitschaft. Es braucht mehr Mut zum Scheitern VON WULF SCHMIESE
Kino, Reisebüro, Tropenhalle : Begrenzt die Regulierungslaune der Kommunen! Kolumne: Leicht gesagt. Die Kommunen klagen einerseits über zu hohe Schulden und fordern Unterstützung vom Bund. Anderseits regulieren sie in immer mehr Bereiche der Privatwirtschaft hinein. Muss eine Gemeinde ein Kino oder ein Reisebüro betreiben? VON WULF SCHMIESE
Neues Aufenthaltsgesetz : Lehren aus dem Green-Card-Desaster Kolumne: Leicht gesagt. Seit diesem Monat ist ein neues Bleiberecht in Kraft, das zwischen sogenannten Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen unterscheiden will. Beim Thema Ausländer-Zuzug gerät dieser Tage vieles durcheinander VON WULF SCHMIESE
Rauswurf des Generalbundesanwaltes : Imageprogramm für Heiko Maas Mit dem Rauswurf von Generalbundesanwalt Range hat Heiko Maas wenig zur Aufklärung beigetragen und vor allem sich selbst rehabilitiert: Der Justizminister, der eben noch als Schwächling galt, ist nun der Starke VON WULF SCHMIESE
Asyldebatte : Zurück auf Start Kolumne: Leicht gesagt. Wiederholt sich Geschichte als Farce? Zweimal beherrschten Flüchtlinge aus dem westlichen Balkan die Asyldebatte in Deutschland. Wie vor 25 Jahren wird über „Wirtschaftsflüchtlinge“ gestritten, denen vorgeworfen wird, das deutsche Asylrecht zu missbrauchen VON WULF SCHMIESE
Iran bleibt auf Anti-Israelkurs : Diplomaten-Sigmar abgeblitzt Kolumne: Leicht gesagt. Vizekanzler Sigmar Gabriel war auf großer Handelsfahrt – und wollte nebenher ein bisschen Diplomatie spielen. Doch außenpolitisch ist er in Iran abgeblitzt, anti-israelische Tiraden riefen ihm höchste Diplomaten noch hinterher VON WULF SCHMIESE
Philipp Mißfelder : Er versöhnte die CDU mit Helmut Kohl Kolumne: Leicht gesagt. Mit Philipp Mißfelder hat der politische Betrieb ein Talent verloren. Er war ein Kämpfer. Als Anführer der „Jungen Union“ hatte er einst Helmut Kohl in der CDU wieder salonfähig gemacht VON WULF SCHMIESE
Eurokrise : Nationale Referenden sind nicht demokratisch Kolumne: Leicht gesagt. Die EU ist in Gefahr: Sie ist gespalten wie nie. Griechenlands Ausscheiden aus der Euro-Zone könnte die Westbindung des langjährigen Kernlands Europas kappen. Sollten die Griechen am Ende EU und Nato verlassen, hätten Tsipras´ Ideologen möglicherweise ihr wahres Ziel erreicht VON WULF SCHMIESE
Griechenland : Dem Grexit könnte der Nato-Austritt folgen Die Euro-Zone mag gegen einen Grexit gewappnet sein. Der Nato-Generalsekretär aber will ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro unbedingt verhindern. Denn das könnte auch zum Ende der Nato-Mitgliedschaft führen – nach 41 Jahren VON WULF SCHMIESE
Besuch der Queen : Europa-Politik royal Kolumne: Leicht gesagt. Der fünfte Staatsbesuch der Queen in Deutschland ist ein hochpolitisches Statement. Geschickt wird die vermeintlich Unpolitische von der Regierung daheim. Um Europa-Politik für die Insel zu machen. Der Auftrag Ihrer Majestät lautet: den Brexit verhindern! VON WULF SCHMIESE
Griechenland-Krise : Die Politik wütet, das Volk bleibt cool Kolumne: Leicht gesagt: Immer mehr Politiker in Brüssel und Berlin schimpfen offen über Griechenland. Sie glauben, das wolle das Volk hören. Doch dort ist die Stimmung weiser geworden. Europa wird die Griechen nicht fallenlassen, sondern kann Athen lässig verachten VON WULF SCHMIESE
Bundestag debattiert Sterbehilfe : Wie wollen wir sterben? Kolumne: Leicht gesagt. Wer darf helfen, wenn das Sterben nicht zur Qual werden soll? Ein Regelwerk dazu fehlt derzeit in Deutschland – noch. Die Politik diskutiert nun ein Gesetz, das die letzten Dinge klären soll VON WULF SCHMIESE