OSZE-Vorsitz 2016 : Wie Deutschland den Friedensstifter probt Deutschland übernimmt zum 1. Januar den Vorsitz der OSZE. Leicht gesagt, dass damit 2016 alles friedlicher wird. Denn die Aufgaben, vor denen die Bundesregierung steht, sind kaum lösbar VON WULF SCHMIESE
Flüchtlingspolitik : Deutschland trägt die Schuld an seiner Isolation in Europa Scheitert Schengen, scheitert Europa? Das ist kein Kassandra-Sprech mehr, sondern reale Gefahr. Die ablehnende Haltung der EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik ist die Quittung für jahrelange Härte in Berlin VON WULF SCHMIESE
CDU-Beschluss zu Flüchtlingen : Merkel hat sogar Seehofer überboten Leicht gesagt. Es scheint nur so, als hätten sich die Schwestern CDU und CSU wieder vertragen. Merkel hat mit ihrem Versprechen, die Flüchtlingszahlen spürbar zu verringern, sogar Seehofers Forderungen übertroffen. Nun verlangt dieser von ihr ultimativ, dass sie liefert. Merkel bleibt kein Vierteljahr mehr zum Handeln VON WULF SCHMIESE
Saudi-Arabien : Kann der Westen diesem Mann vertrauen? Kolumne: Leicht gesagt. Zum ersten Mal seit Beginn des Syrienkonfliktes trifft sich die syrische Opposition. Ausgerechnet in Saudi-Arabien. Dort ist der saudische Kronprinz Mohamed bin Salman das neue Gesicht einer aggressiven Außenpolitik VON WULF SCHMIESE
Putin und der vergessene Ukraine-Konflikt : Deutschlands Allianz mit dem Kriegstreiber Putin kann sich ins Fäustchen lachen: Deutschland übernimmt am Donnerstag den OSZE-Vorsitz für 2016 – und kämpft an der Seite Russlands gegen den IS. Die Ukraine steht längst nicht mehr im Mittelpunkt der deutschen Außenpolitik. Dabei herrscht dort weiterhin Krieg VON WULF SCHMIESE
Anti-Terror-Allianz : Chaos im Kampf gegen den IS Kolumne: Leicht gesagt. Der Einsatzwille vieler Staaten im Kampf gegen den IS ist begrenzt. Und die Mächte, die wirklich kämpfen, verfolgen nur ureigene Interessen. Von diesem Chaos unter einander profitiert vor allem der IS, aber auch Assad. Eine erfolgreiche militärische Anti-IS-Allianz scheint undenkbar VON WULF SCHMIESE
Terror überschattet BND-Spionage : Ausspähen von Freund und Feind Kolumne: Leicht gesagt. Als öffentlich wurde, dass der BND u.a. den französischen Außenminister abgehört haben soll, standen die Weichen auf Reform des Nachrichtendienstes. Doch dann kam Paris: Die Anschläge liefern jenen Sicherheitspolitikern nun Argumente, die weiterhin möglichst unkontrolliert ausspähen lassen wollen VON WULF SCHMIESE
Begrenzter Zuzug für syrische Flüchtlinge : Hat sich de Maizière dann doch durchgesetzt? Kolumne: Leicht gesagt. Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, auch den Zuzug syrischer Flüchtlinge zu begrenzen, rief allseitige Irritation hervor. Dabei hatte sogar die SPD mit diesem Gedanken gespielt. Ihr droht nun eine Zerreißprobe VON WULF SCHMIESE
Transitzonen vs. Einreisezentren : Union und SPD im Zonenkampf Kolumne: Leicht gesagt. Was für die Unionsparteien die Transitzone, ist für die SPD das Einreisezentrum. Doch egal ob Zone oder Zentrum – beides sind völlig unausgegorene Ideen, die sich im Kern kaum unterscheiden und die Probleme nicht lösen VON WULF SCHMIESE
„Germany 2064“ : Der Thriller zur Globalisierung Wird Deutschland von den Flüchtlingsbewegungen erdrückt? Oder eher eine bunte, brummende Volkswirtschaft? Der schottische Buchautor Martin Walker schaut mit seinem Buch „Germany 2064“ in die Zukunft – und wagt erstaunliche Wirtschaftsprognosen VON WULF SCHMIESE
Steinmeiers Nahostreise : Realpolitik hat ihren Preis Die Autokratentour geht weiter. Während Angela Merkel bereits beim türkischen Staatschef Erdogan vorstellig wurde, versucht Frank-Walter Steinmeier zwischen Iran und Saudi-Arabien zu vermitteln VON WULF SCHMIESE
Integration : Eine Lösung für die Flüchtlingskrise: Au-pairs Kolumne: Leicht gesagt. Manche Deutsche fühlen sich in ihrem Haus einsam oder überfordert. Zugleich droht vielen Flüchtlingen der Lagerkoller. Beide Probleme ließen sich klären: mit einem staatlich geförderten Au-pair-Programm VON WULF SCHMIESE
Flüchtlinge : Eine Obergrenze hätte den gegenteiligen Effekt Kolumne: Leicht gesagt. Es ist die Stunde der Populisten. Sie wollen Deutschland absperren, das Asylrecht abschaffen und fordern ein „Wir schließen bald“-Signal der Kanzlerin. Das aber hätte den gegenteiligen Effekt. Wer der Kanzlerin vorwirft, mit drei Selfies ganz Syrien angelockt zu haben, wird sich wundern, was eine Obergrenzen-Regelung auslöst VON WULF SCHMIESE
Mit Assad reden : Ist Merkel vor Putin eingeknickt? Kolumne: Leicht gesagt. Es wird ohne Zweifel der schwierigste Dialog der Weltgeschichte: Während Syriens Diktator Assad seine Bevölkerung weiterhin mit Fassbomben terrorisiert, will Merkel mit ihm verhandeln. Hatte Putin da seine Hände im Spiel? VON WULF SCHMIESE
BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise : Der Mann fürs Erwartungsmanagement Kolumne: Leicht gesagt. Was geschieht mit den weiteren 31.000 Asylsuchenden, die Deutschland aufnimmt? Das muss der neue BA/BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt erklären. Er weiß, dass da nicht nur Landärzte kommen, sondern viele arbeitslos bleiben könnten VON WULF SCHMIESE
