Zypern - Das Beinahe-Waterloo der Euroretter

Zypern und die Geberländer aus der Eurozone sind haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt. Am Ende einer chaotischen Woche hat man sich doch noch auf ein Hilfspaket geeinigt - doch es bleiben tiefe Wunden, auch für Deutschland

Merkel und Schäuble
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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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So eine Rettung hat Brüssel noch nicht erlebt. Monatelang haben die Eurochefs den Hilfsantrag Zyperns auf die lange Bank geschoben. Dann wurde, quasi über Nacht, der Notstand ausgerufen: Die Banken wurden dicht gemacht, Überweisungen blockiert, Auszahlungen beschränkt. Die Europäische Zentralbank verhängte ein Ultimatum: Bis Montag, 25. März, müsse ein Rettungspaket stehen, sonst werde der Geldhahn zugemacht. Und dann wurden auch noch Eilgesetze gegen die Kapitalflucht beschlossen.

Panik in Euroland, Notstand auf Zypern. Noch nie hatten die Euroretter zu so drastischen Maßnahmen gegriffen, noch nie hatte ein Empfängerland so trotzig reagiert. Das erste Hilfspaket wurde, wegen der umstrittenen Zwangsabgabe auf alle Bankkonten, vom frisch gewählten zyprischen Parlament in der Luft zerrissen. Ein Plan B wurde erst in Angriff genommen, nachdem Nikosia versucht hatte, sich mit russischer Hilfe aus der Affäre zu stehlen. Erst als Moskau „Njet“ sagte, wurde verhandelt.

Und dann das Krisentreffen in Brüssel. Auch das hat es in dieser Form noch nie gegeben. Erst wurde Eurogruppenchef Dijsselbloem ausgebootet - wegen der brenzligen Lage übernahm EU-Ratspräsident Van Rompuy kurzerhand das Kommando. Dann wurde Zyperns Staatschef Anastasiades eingeflogen - um kurz darauf mit Rücktritt zu drohen. Schließlich gab es auch noch Streit in der Troika: IWF-Chefin Lagarde und Kommissionschef Barroso rasselten aneinander. Derweil musste die Eurogruppe warten.

Stundenlang hatten Finanzminister Schäuble und seine Kollegen nichts zu tun. Erst gegen Mitternacht wurden sie endlich zu den Verhandlungen hinzugezogen, zwei Stunden später kam dann die Einigung. Sie geht auf Kosten der Banken und ihrer reichen Kunden, aber nicht mehr zulasten der kleinen Sparer, wie dies noch vor einer Woche beschlossen worden war. Einlagen von unter 100.000 Euro sind nun - wie von der EU gefordert - ausgenommen.

Wie lässt sich dieses Chaos erklären? Was ist bloß los in Euroland, dass die fünfte Rettungsaktion nach Griechenland, Irland, Portugal und Spanien - eine Aktion, bei der man eigentlich Routine und Ruhe erwartet hätte -, derart aus dem Ruder läuft? Wie ist es möglich, dass ausgerechnet eine kleine Insel wie Zypern das große Europa ins Schleudern bringt? Und wieso sind nun alle sauer auf Deutschland, obwohl doch nach deutscher Lesart die Schuldigen einzig und allein in Nikosia sitzen?

Die einfache Erklärung lautet: Es sind schlicht zu viele Pannen passiert. Man hat die Rettung zu lange vor sich hergeschoben, man hat die Zyprer zu lange in Sicherheit gewogen, und man hat es zugelassen, dass sie sich am Ersparten ihrer Bürger vergreifen. Der Beschluss der Eurogruppe, alle Sparguthaben mit einer Zwangsabgabe zu belasten, sei eine bedauerliche Panne gewesen, heißt es in Berlin. Die Zyprer hätten es vermasselt, deshalb müssten sie die Suppe nun auch wieder auslöffeln.

Man könne doch einfach den ursprünglichen Plan der Eurogruppe wieder aufgreifen, sagte Finanzminister Schäuble zu Beginn der Brüsseler Krisensitzung am Sonntagabend. Doch so einfach war die Sache nicht. Denn dieser Plan bedeutet einen weitreichenden Paradigmenwechsel in der Politik der Euroretter. Bisher hatten sie den kompletten Hilfsbedarf eines Pleitelands mit Krediten finanziert; als Gegenleistung für den Bailout wurden harte Sparpläne und radikale Strukturreformen gefordert.

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In Zypern soll das plötzlich nicht mehr gelten. Schäuble forderte einen „Bail-in“ - eine Eigenbeteiligung der Insel. Damit löste er einen harten Konflikt aus, denn die Staatskassen sind leer, und die Banken können nicht zahlen, die Bankeigner schon gar nicht. Das führte fast zwangsläufig zum Zugriff auf die Konten - mit den bekannten Folgen. Was als pädagogische Maßnahme zur Bändigung russischer Finanzjongleure und zyprischer Zocker gedacht war, entpuppte sich als Bumerang, der sogar die Bankkunden in Deutschland verunsichert hat.

Für zusätzlichen Ärger sorgte die Begründung, mit der Schäuble seinen Kurs durchdrückte. Das „Geschäftsmodell“ Zyperns sei nicht mehr tragbar, der Bankensektor sei viel zu aufgebläht. Das kam überraschend - schließlich hatte Berlin wochenlang die Schuld auf russische Geldwäscher geschoben. Es ist zudem falsch. Die zyprischen Banken haben sich nicht selbst verzockt, sie gerieten erst durch den missglückten griechischen Schuldenschnitt (übrigens auch eine Erfindung Schäubles) in die Schieflage.

Außerdem ist es politisch brisant, hochbrisant sogar. Denn in den Ohren vieler EU-Politiker klang es so, als maße sich Deutschland an, über die Wirtschaftsstruktur anderer Länder zu urteilen. Sogar Luxemburg protestierte. Schäubles Ton sei verletzend, sagte Außenminister Asselborn. Denn genau wie Zypern habe auch Luxemburg ganz legal eine „überdimensionierte“ Finanzindustrie aufgebaut. Das dürfe man nicht herabwürdigen. Schließlich käme ja auch niemand auf die Idee, die riesige deutsche Automobilindustrie zu kritisieren - oder gar abzuwickeln.

So wie Asselborn denken viele in der EU und sogar in der Eurogruppe. Die deutsche Dominanz bei der Eurorettung, beim Fiskalpakt und beim ESM, bei den Spardiktaten und Reformplänen geht fast allen Finanzministern auf die Nerven. Solange diese Dominanz die einigermaßen reibungslose Beschlussfassung und Umsetzung ermöglichte, wagte es niemand, sich öffentlich darüber zu empören. Doch nun, da wie im Falle Zyperns alles schief zu gehen scheint, verschafft sich der geballte Unmut Luft.

Deutschland ist allerdings nicht der einzige große Player, der sich wie ein Elefant im Porzellanladen aufspielte. Auch die Europäische Zentralbank und der IWF sorgten bis zuletzt für Probleme. Die EZB hat die Lage durch ihr Ultimatum für eine Einigung verschärft. Und der IWF versuchte noch am Sonntag, also einen Tag vor Ablauf des EZB-Ultimatums, beide großen Banken zu zerschlagen. Fast hätte er damit den endgültigen Clash provoziert.

Letztlich haben sich die Euroretter in ihren eigenen Widersprüchen verfangen. Deutschland hat - nicht zuletzt wegen des Wahlkampfs in Berlin - eine gewagte Kehrtwende vollzogen, die EZB und der IWF fürchten um Geld, Macht und Prestige. Dass sich diese drei Schwergewichte ausgerechnet an dem kleinen Zypern verhakeln, sagt viel über die Lage in Europa. Die Eurokrise ist alles andere als überstanden; sie ist sogar explosiver denn je. Denn diesmal geht es um Ganze: um Sein oder Nichtsein im Euro.

Gewiss, am Ende wurde der Austritt Zyperns vermieden. Doch das Waterloo für die Euroretter wurde nur mit viel Glück abgewendet. Und der Preis der Einigung ist hoch, gefährlich hoch: Zypern muss sich nun ein neues Geschäftsmodell suchen und durch eine tiefe Rezession gehen. Und Deutschland muss versuchen, das zerschlagene Porzellan wieder zu kitten. Die Chaos-Tage in Brüssel haben tiefe Wunden gerissen. Noch so eine „Rettung“, und die Währungsunion ist wirklich bald am Ende.

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