- Wie viel AfD verträgt die Demokratie?
Die AfD verdankt ihren Aufstieg der großen Einigkeit der etablierten Parteien bei der Eurorettung und der Flüchtlingspolitik. Ihre Populismusstrategie empört zwar die Platzhirsche – doch tatsächlich spielen alle nach denselben Regeln
Autoreninfo
Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien“ erschienen.
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Es besteht kaum noch ein Zweifel: Die AfD wird dem nächsten Bundestag angehören. Die Umfragen sind stabil, allen internen Querelen und peinlichen Entgleisungen zum Trotz. Die AfD verändert das deutsche Parteiensystem, es wird lauter, polarisierender. Und es wird europäischer, weil in Deutschland nun eine Entwicklung nachgeholt wird, die die meisten Nachbarländer bereits vollzogen haben. Zudem: Weil die AfD sich im Vielparteiensystem als Fundamentalopposition versteht, wird die Suche nach stabilen Regierungsmehrheiten deutlich schwieriger.
Überall, wo die AfD erfolgreich ist, zuletzt bei 13 Landtagswahlen in Folge, ist der Populismusvorwurf nicht weit. Die Partei schüre Angst, spalte die Gesellschaft und propagiere autoritäre gesellschaftliche Strukturen. Selbst der Ruf nach einer Überwachung durch den Verfassungsschutz ist immer wieder zu vernehmen. Womit sich drei Fragen stellen: Ist die AfD eine populistische Partei? Bedroht sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Ist sie gar eine Gefahr für die Demokratie?
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