Flüchtlingskrise - „Bei den Menschen ist es ein Thema“

Martin Schulz hat das informelle Schweigekartell der Parteien rund um die Flüchtlingskrise durchbrochen. Doch auch er verschiebt nur das Problem, das sich wie jeden Sommer verschärfen könnte. Dass das Thema wahlentscheidend ist, haben auch zwei andere erkannt

Martin Schulz bei einer Rede
Seine Kritik an Angela Merkel ist berechtigt, doch auch Schulz bleibt eine Lösung des Problems schuldig / picture alliance

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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In der Beschäftigung mit den Bemerkungen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zur Rückkehr der Flüchtlingskrise und Angela Merkels Fehler von 2015 ist ein weiteres bemerkenswertes Interview vom Wochenende etwas beiläufig behandelt worden. In der Welt am Sonntag machte CSU-Chef Horst Seehofer seinerseits darauf aufmerksam, dass in seinen Augen die Union in diesen Wochen um die absolute Mehrheit bei der Bundestagswahl am 24. September kämpfen würde, hätte die Kanzlerin am 4. September nicht die Grenzen geöffnet. 

Jetzt sieht Seehofer die Lage so: „Im Moment schaut es gut aus für uns. Aber wir haben noch genügend Zeit, die Wahl auch zu verlieren.“ So ein Satz hat einerseits die Aufgabe, Schlaftrunkene und Selbstgewisse in den eigen Reihen (und jener der Wähler) wachzurütteln. Man darf ihn aber auch so verstehen, dass Seehofer weiß: Den Umfragewerten von bis zu 40 Prozent für die Union stehen weiter 40 Prozent Unentschiedene gegenüber. Es ist also sehr viel Flugsand unterwegs da draußen, und man sollte sich nicht jetzt schon zu sicher sein, wo und wie sich die politische Wanderdüne Deutschland am 24. September um 18 Uhr wölbt. 

Schulz ohne Lösungsansatz

Seehofer hat seine Einschätzung zu einem Zeitpunkt abgegeben, zu dem Martin Schulz das informelle Schweigekartell der im Bundestag vertretenen Parteien durchbrochen hat. Zu offensichtlich ist, dass die Migrationskrise dabei ist, sich wie jeden Sommer zu wiederholen. Manchmal haben Themen eben die störrische Eigenschaft, sich nicht an Wahlplanungen von Wahlkämpfern zu halten. Außerdem hat Schulz zu Recht erkannt, dass er weniger Vorteile davon hat als die Amtsinhaberin, wenn er das Anschwellen der Flüchtlingsstroms nicht benennt. 

Es ist auch das gute Recht eines Wahlkämpfers, die Meinung zu äußern, dass Merkel seinerzeit mit ihrem Alleingang (aus von ihm unterstellten guten Motiven) falsch lag und europäischen Schaden angerichtet hat. Das sieht Horst Seehofer keinen Deut anders, auch wenn er mehr die Folgen hierzulande im Blick hat. Es ist aber von Schulz halbherzig, dann eine Position einzunehmen, die man in einem Knittelvers so zusammenfassen kann: Deutschland hat genug getan. Jetzt sind mal die andern dran. 

Damit verschiebt er nur das Problem, anstatt eine Lösung anzubieten. Er schreckt davor zurück, eine Antwort auf die Frage zu geben: Wie soll an den Küsten des Mittelmeeres verfahren werden? So wie es die Spanier machen? Aufbringen, retten und zurückführen. Oder so, wie es zwischen Libyen und Italien derzeit läuft? Aufbringen, retten und auf europäischen Boden bringen. 

Steinmeier überrascht mit Merkel-Kritik

Mit einer dritten Wortmeldung zum Thema wartete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Wochenende auf. Er macht sich das Wort seines Vorgängers Joachim Gauck zu eigen, der in dosierter Abgrenzung zu Merkels Position seinerzeit davon sprach, dass unser Herz weit, aber unsere Möglichkeiten „endlich“ seien. Das ist an sich schon bemerkenswert, weil Steinmeier seinerzeit als Außenminister, als Gauck diese Worte sprach, treu an der Seite Merkels stand. Und es ist bemerkenswert, weil der Bundespräsident die Debatte um die Migration von der Frage löste, ob es 2017 wieder so viele Migranten werden könnten wie im Sommer 2015. „Ich kann nur sagen: Bei den Menschen ist es ein Thema.“

Dem trägt nun auch der Wahlkampf Rechnung. Und das ist bei aller Kritik im Detail auch richtig so, wenn die nun wahlkämpfenden Parteien dem Eindruck entgegenwirken möchten, das sie vor allem die Macht interessiert und weniger die brennenden Fragen der Bevölkerung.

Zu diesem Artikel gibt es eine Umfrage
Cicero arbeitet mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Civey erstellt repräsentative Umfragen im Netz und basiert auf einer neu entwickelte statistischen Methode. Wie das genau funktioniert, kann man hier nachlesen. Sie können abstimmen, ohne sich vorher anzumelden.
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Lara Engelhardt | Mo, 24. Juli 2017 - 12:11

Kein Wort über die AfD, obwohl dies diejenige politische Gruppierung ist, die das Thema Flüchtlinge am längsten thematisiert und kritisiert. Schulz und Steinmeier betätigen sich jetzt als Themendiebe und klinken sich nur dort ein, weil sie ihre Felle wegschwimmen sehen. Steinmeier verletzt dabei sogar die für das Amt des Bundespräsidenten gebotene Neutralitätspflicht. Aber das tat ja auch schon Gauck.
Ist heute alles nicht mehr tragisch. In früheren Zeiten wären da, besonders von kritischen Pressevertretern, Rücktrittsforderungen gekommen!

Was mir an Steinmeiers Äußerungen aufgestoßen ist, ist , dass er wie selbstverständlich davon ausgeht, dass alle s. g. Flüchtlingen hier bleiben und deren Integration Jahrzehnte dauern könnte. Wenn Fluchtgründe nicht mehr bestehen, haben diese Menschen zurück in ihre Heimat zu gehen und keinen Anspruch darauf, Jahrzehntelang vom Gastland allimentiert zu werden.

gehen, sobald die Fluchtgründe nicht mehr bestehen, wurde zumindest sehr lange von unseren Politikern gebetsmühlenartig vorgetragen (https://www.welt.de/politik/deutschland/article151744427/Warum-die-meis…; http://www.wiwo.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-streben-…). Ob das auch so gemeint war? Oder sollte es nur die heimischen Wähler beruhigen?

Christian Dirk Baehr | Mi, 26. Juli 2017 - 08:53

In reply to by Michaela Diederichs

Merkel und de Maizière ( zur Erinnerung: beide CDU) haben Grenzregime (Schengen, Dublin) und die dienstliche Erfassung an den Grenzen der BRD (de Maizière wollte, aber von Merkel gestoppt) ohne Not aufgegeben. Auch ohne Druck?
Warum schiebt man dieses politische Versagen andauernd einer Partei zu, die mit lediglich 8,4% im Bundestag sitzt?

Weil dann "Mutti" aus der Schusslinie ist. Alle sind schuld nur de Maiziere und Mutti nicht darum wird denen ja auch die Lösung für die (ihre selbst geschaffenen) Probleme zugetraut. Frau Merkel hat nie irgend etwas mit ihrer Politik zu tun.

Eine ausgesprochen bizarre Studie will uns seit heute glauben machen, Europa sei nie das Ziel vieler afrikanischer Jugendlicher gewesen. Dann frage ich mich, was machen die in Libyen? Das ist doch nicht Lummerland oder Bullerbü. Selbst unter Afrikanern dürfte sich das herumgesprochen haben. Die haben alle ein Mobiltelefon und Internet und wissen dann nicht, was da los ist? Was soll uns mit dieser Studie suggeriert werden? Manchmal habe ich das Gefühl, wir werden komplett für blöd erklärt!
https://www.welt.de/politik/ausland/article167015565/Europa-war-nie-das…

Die Organisation Pro Asyl warnte hingegen vor einer "alarmistischen Debatte über die vermeintliche Flüchtlingskrise in Europa". So in ZON. Heute in der SZ auf Seite 5 wurde die Flüchtlingskrise ebenfalls als eher harmlos dargestellt. So mein Empfinden. Warum schlägt Italien dann solchen Alarm und Martin Schulz gleich mit und wird dann ad absurdum geführt, weil es ja gar nicht schlimm ist? Es stimmt hinten und vorne nicht, was uns hier weis gemacht werden soll.

Vorweg: Verzeihung!
Wie kann ein erwachsener Mensch bei Begriffen wie replacement migration (UN- und EU-Sprech) daran denken und vor allem glauben, dass Flüchtlinge wieder in ihre Heimat gingen? Syrien ruft schon seit Monaten seine Bürger zurück, aber es ging darum, dem Land die Mittelschicht zu nehmen und Assad letztlich zu brechen. Was hier als "Flüchtlingskrise" verkauft wird war nie etwas anderes als eine Destabilisierungs- und Migrantenkrise. Ist das im Jahr 2017 noch nicht in die Köpfe gelangt?

"Schweigekartell der im Bundestag vertretenen Parteien" heißt es im Text. Herr Schwennicke hat keine Partei vergessen, denn die AfD ist nicht im Bundestag. Ich habe mir die Mühe gemacht zu schauen, wie andere EU-Staaten mit den Migranten umgehen. "Die Aufnahme der 1.500 Quotenflüchtlinge, zu der sie innerhalb von drei Jahren verpflichtet ist, lehnt sie dagegen schlichtweg ab." So die Regierung von Dänemark um nur ein Beispiel zu nennen. Ist Martin Schulz blind, taub, beratungsresistent oder ist er dumm? Wenn Regierungen so agieren wie die dänische, die ich hier beispielhaft nenne, dann weil die Bevölkerung alles andere nicht tragen würde. Polen, Ungarn, Tschechien etc., aber auch Belgien und Frankreich, Spanien agieren nicht anders. UK will nicht mehr. Der Mann ist wie Frau Dr. Merkel eine Zumutung für die EU und für D.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-08/daenemark-fluechtlinge-fluec…

Josef Garnweitner | Mi, 26. Juli 2017 - 13:36

In reply to by Michaela Diederichs

die Lichtgestalt aus Würselen ist ein selbstverliebter, eitler, verlogener und geltungssüchtiger Tropf. Das habe ich schon geschrieben, als der Herr noch in Brüssel sein Unwesen getrieben hat. Eigentlich habe ich nur Leute zitiert, die M. Schulz wesentlich besser kennen und beobachtet haben als ich. Erstaunlicherweise war der "Spiegel" darunter.

Ja, und diese Eigenschaften kreieren dann die von Ihnen genannten Eigenschaften blind, taub, beratungsresistent und dumm.

Ansonsten sind wir uns einig, A. Merkel ist keinen Deut besser.

Christa Maria Wallau | Mo, 24. Juli 2017 - 12:17

... so gehen a l l e bisher im BT vertretenen Parteien um das Riesenproblem der "Migration" nach Europa (denn um asylsuchende Flüchtlinge hat es sich mehrheitlich nie gehandelt u. handelt es sich inzwischen fast gar nicht mehr)
herum.

Ihr elend unrealistisches Geschwätz und Gefasel von gestern fällt CDU, SPD, Grünen und Linken wie glühendes Eisen auf die Füße, und sie versuchen verzweifelt, irgendwie mit schönen Worten aus der Bredouille herauszukommen.
S o n s t nichts!

Sie bieten a l l e s a m t keine vernünftigen Lösungen an und sind nicht bereit, den realpolitischen Vorschlägen Österreichs oder der osteuropäischen Länder zu folgen.

Leider sehen das aber immer noch nicht genügend
Deutsche bis zum September ein und wählen
entsprechend.
Daheimbleiben und Nicht-Wählen ändert nix.

Ich lasse einmal Ihre drastische Beschreibungsweise weg und bin auch weiter ganz ehrlich.
Ich habe keinen blassen Schimmer, welche Lösungen die AfD in dieser Frage anbietet, vielleicht weil einfach nicht darüber berichtet wird, wie ich evtl. auch gestern abend völlig überrascht feststellen durfte, dass wir einen Bundespräsidenten haben, der auch in Deutschland herumreist und sich vorstellt.
Konfrontiert wurde er m.E. von der leicht "gehetzt" wirkenden Moderatorin "hauptsächlich" mit Äusserungen von Merkel und Gauck?
Sie ist gerade im Urlaub, da kann man sie wenigstens verbal zitieren und die anderen zu diesen Worten herbeizitieren?
Kurz, einmal völlig unabhängig davon wie man politisch zu wem steht, ich hätte gerne ein anderes mediales Klima in Deutschland, nicht ständig die Worte der hl. Angela.
Es ist für mich nervtötend.
Also Frau Wallau, welche Schritte bietet die AfD an?
Ich erwarte auch von Schulz nicht den großen Wurf, aber Analysen, Wegbeschreibungen und Ansätze.

Liebe Frau Sehrt-Irrek, Sie können sich jederzeit auf den sehr lebhaften und hunderttausendfach gelikten FB-Seiten der AfD und ihrer Vorstände darüber informieren, wie die AfD das Migrationsproblem anpacken will. Kann man auch ohne Konto dort mitlesen. Alternativ dazu können Sie sich ebenfalls auf der Webseite der AfD sehr ausführlich darüber in Kenntnis setzen. Das geht alles sehr leicht, wenn man denn will. +++ Die AfD ist gezwungen, hauptsächlich das Internet (und öffentliche Veranstaltungen) zu nutzen, ihre Themen bekannt zu machen, da die öffentlichen TV- und Rundfunk-Medien nebst der schreibenden Zunft der MSM die AfD totschweigen, um die Wiederwahl der Kanzlerin nicht zu gefährden.

...ggf. via Internet das Grundsatzprogramm der angefragten Partei, Kapitel 9 lesen.

oder

neuestes Beispiel; geht auch.
(Alice Weidel: Express-Abschiebung für straffällige Asylbewerber)

@ Cicero, gehe davon aus, dass ich nun zum x-ten Mal nicht veröffentlicht werde.
Trotzdem schätze ich besonders Die Beiträge von Herrn Kissler und Herrn Grau sehr. Letzterer hat seine schreibende Art deutlich verschärft. Kisslers Konter ist eh immer geschliffen klar (unfassbar, dass er auf einer Heinrich Böll Stiftung finanzierten Website an den Ultrakatholizismus - Pranger gestellt wird).

Herr Schwennicke zeigt sich aktuell noch kritischer im Hinblick auf die anstehende BT. Danke.

bedeutet m.E. , dass ich es da auch erfahre.
Man kann es auch über Talkshows erfahren, zu denen Arno Frank bei SPON etwas geschrieben hat.
ich kenne auch keine Zeile aus dem CDU/CSU Parteiprogramm, noch der der Grünen oder Linken.
Aber ich erfahre ausreichend darüber ohne dass gleichzeitig durch die Medien schon bewertet würde.
Wenn es bei der Tagesschau oder dem Heute-Journal hiesse "und jetzt weiter zu einem Bericht über den hetzenden Herrn Gauland", wer schlägt dann noch bei deren Parteiprogramm im Internet nach, seit man sich seit der NSA-Affäre denken kann, dass beim Verfassungsschutz vielleicht auch ganz neu über Überwachung welcher Bürger nachgedacht wird?
Ich habe keine Nachrichten mehr gesehen und möchte nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Ich finde das pol. Klima seit Merkel ähnlich wie zu Zeiten der Berufsverbote, damals konnte man nicht mit DKP-Menschen ohne Angst sprechen, heute scheint man kein Mensch mehr zu sein, wenn man nicht Merkelkonform ist?

http://juedischerundschau.de/warum-gibt-es-keinen-terror-in-polen-ungar…
Hier finden Sie einmal einen etwas anderen Blick auf die sogenannte Flüchtlingskrise. Ehrlich gesagt, ich verstehe überhaupt nicht wieso hier im Forum derartig viel über die AfD im Zusammenhang mit diesem Artikel geschrieben wird. Herr Schwennicke schreibt "Seehofer hat seine Einschätzung zu einem Zeitpunkt abgegeben, zu dem Martin Schulz das informelle Schweigekartell der im Bundestag vertretenen Parteien durchbrochen hat." Die AfD sitzt vorläufig noch nicht im Bundestag.

in einem Kommentar für einen Israeli gehalten.
Der wurde aber hoffentlich nicht veröffentlicht.
Die Denkarbeit der Cicero-redakteur_Innen gibt uns Luft zu atmen.
Ich entschuldige mich für jedes Wort, das solchen zu nahe gegangen sein mag.
Ich streite nur gerne...

Liebe Frau Sehrt-Irrek, was meinen Sie damit? "Ich habe den armen Herrn Kissler
in einem Kommentar für einen Israeli gehalten." Wäre es schlimm, wenn er Israeli wäre und jüdischen Glaubens? Für mich klingt das so. Macht es denn einen Unterschied, ob er Katholik oder Jude ist? Seine Konter sitzen regelmäßig. Daran messe ich ihn. Und wenn ich mal nicht einverstanden, schreibe ich das.

. Kisslers Konter ist eh immer geschliffen klar (unfassbar, dass er auf einer Heinrich Böll Stiftung finanzierten Website an den Ultrakatholizismus - Pranger gestellt wird).

Die Frage ist sehr einfach zu beantworten: Der Neid der -geistig- Besitzlosen. Wer keine Argumenten zum kontern hat, der greift persönlich an, halt jeder , wie er kann. Sind die Klugen vernichtet, merkt keiner mehr, wie dumm man selber ist.

Wie ich sehe, sehr geehrte Fr. Sehrt-Irrek, haben freundlicherweise schon andere auf Ihre Frage nach den vorgesehenen Maßnahmen der AfD bei der Einwanderung geantwortet.
Ich möchte folgendes hinzufügen:
Die AfD würde - wenn sie denn in der Regierungsverantwortung wäre - s o f o r t
die Mittelmeerroute dadurch sperren, daß sie keine Menschen mehr an die
italienische Küste, sondern sie alle zurück nach Afrika in von den Europa errichtete Lager brächte. Die "Rettungsaktionen" müssen sofort eingestellt werden; denn sie dienen nur der Unterstützung des Schlepper-Unwesens, an dem Millionen verdient werden.
Schauen Sie nach Spanien: Dort landen k e i n e Schiffe - im Gegensatz zu Italien.
Warum? Spanien handelt seit Jahren vernünftig, indem es seine Gewässer abriegelt
und alle Boote retour schickt. (In Italien verdienen übrigens sehr viele
Menschen an den Migranten, z. B. indem sie diese zu überteuerten Mieten - von den Kommunen bezahlt - in heruntergekommen Immobilien hausen lassen!)

alles richtig was Sie schreiben, stimme Ihnen regelmäßig zu.
Ich verweise auf einen Artikel in der ZEIT vom 20. Juli 29´017 von Ulrich Ladurner
""Schickt Kriegsschiffe!". Die EU ist nicht machtlos gegenüber den Menschenschmugglern in Libyen. Sie könnte ebenso hart wie klug gegen sie vorgehen. Was ihr in Wahrheit fehlt, ist Entschlossenheit." Genau so ist es!

Mein Tip für Sie: Schalten Sie den PC ein, nutzen einen Internetbrowser ihrer Wahl , wählen dann eine Suchmaschine nach belieben, und geben dann ein: AFD ....Füchtlinge...Migranten...Wirtschaftsflüchtlinge.

So müsste es gehen. :-))

Die AfD hat eine ziemlich gute Homepage. Wenn meine Seele und mein Geist Erholung brauchen, besuche ich diese Seite, denn die intelligenten Beiträge tun mir gut. Dort findet man/frau sehr wohl gute und durchdachte Lösungsvorschläge. Dass die ÖR nicht über die AfD informieren, ist jedem klar. Aber jedermann steht heute Information offen, man muss nur zugreifen. Für mich ist die AfD die einzige wählbare Partei. Es soll bitte niemand sagen, er habe nichts gewusst, weder von den Zuständen noch über Alternativen.

Vielleicht ist Ihnen schon aufgefallen, daß die AfD von den Parteien, der Regierung und den Leitmedien einvernehmlich totgeschwiegen wird. Es soll sie nicht geben. Sie soll vergessen sein. Sie soll möglichst nicht in den Bundestag gewählt werden und das geht am besten, indem man sie totschweigt. Sie müssen sich schon selbst informieren. Und da die meisten Wähler dazu nicht in der Lage sind - aus welchen Gründen auch immer - wird die Rechnung aufgehen. Man kann sich aber das Parteiprogramm und bei unabhängigen Medien in Deutschland und in vielen ausländischen Medien sehr gut informieren.

Von Schulz erwarten Sie Lösungsansätze? Dem Manne, der die Flüchtlingszuwanderer so vollmundig als wervoller als Gold betitelte? Die AFD tritt schon lange für ein Lösung nach australischem Vorbild ein, welches funktioniert. Nebenbei sogar die Schlepperei ausgetrocknet hat und keine ertrunkenen Bootsflüchtlinge zulässt.

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 25. Juli 2017 - 13:02

In reply to by Linde Ludwig

Zur australischen Lösung haben die "Gutmenschen" bei uns doch gar nicht den Mut, die politische Klasse macht sich doch vor den Bildern der Medien, die sie dann durchs Dorf jagen, in die Hosen! Flüchtlinge sind mehr als Gold, sagt Schulz...was denn? Platin? Die haben alle, wie man so sagt, "ein Rad ab..." es erschließt sich mir beim besten Willen nicht, so etwas zu behaupten.

Es gibt durchaus Lösungsvorschläge der AfD zum Umgang mit den "Flüchtlingen" resp. Migranten. Es heißt Fit4return:
https://afdkompakt.de/2017/05/19/fit4return-konzept-der-afd-baden-wuert…

Darüber hinaus ist die AfD die einzige Partei in Deutschland, die das Thema Migration und die daraus entstehenden Probleme für unser Land und unsere Nachkommen erkennt, benennt und versucht die Bevölkerung wachzurütteln, bevor es zu spät ist.

Ein vernuenftiger und gangbarer Ansatz hier:https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/neue-wege/spurwechsel-fuer-fluec…
Sollte die Politik wollen, so koennte sie es.(AFD haelt sich da auch "bedeckt") Ein einfaches Abschalten der Alimentation wirkt tausendmal mehr als alle Zaeune, da die Migranten, die nach Europa draengen einfach Versorgungsmigranten sind , sonst nichts. Sogar der Begriff Wirtschaftmigrant ist irrefuehrend, da keine Arbeit gesucht wird und wenn, dann wieder aufgegeben wird, da das erwirtschaftete Einkommen unter dem Niveau der deutschen Sozialhilfeleistungen liegt ( alles miteinegerechnet - Miete,NK, Taschengeld, Kindergeld )

lässt sich unter afd.de nachlesen. Im Übrigen hat die Kanzlerin am G20-Gipfel gezeigt, dass sie die Grenzen schützen kann, wenn es um ihre eigene Sicherheit geht. Dabei wurden nebenbei über 600 mit Haftbefehl gesuchte Personen festgenommen. Außerdem müssten derzeit konsequent über 250.000 abgelehnte Asylbwerber abgeschoben werden. Es fehlt lediglich am politischen Willen. Die NGO-Schleusertätigkeit müsste unterbunden werden. Stattdessen wären die illegalen Migranten wieder an ihren Startort zu verbringen und dort zu versorgen. Das ist alles.

Lob für Schulz' Vorstoß kam dagegen von der AfD. Dieser habe "ausnahmsweise mal recht", sagte Spitzenkandidat Alexander Gauland. Es handele sich aber um "unglaubwürdige Lippenbekenntnisse." Aha, Frau Wallau. Und weiter unten: "Seit 2015 heißt das Dauerproblem: mangelnde europäische Solidarität bei der Flüchtlingsaufnahme", sagte Kopp von Pro Asyl. Genau das fordert Martin Schulz mit seiner Umverteilung und Herr Gauland findet das richtig. Alle rein in die EU und dann munter verteilen. Das ist ein neuer Ansatz der AfD, der mir so noch gar nicht bekannt war. Ich bin immer wieder überrascht.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-07/fluechtlingspolitik-mart…

Liebe Frau Diederichs,
Herr Gauland hat Herrn Schulz nur insofern zugestimmt, als das Thema
MIGRATION unbedingt auf die Tagesordnung im Wahlkampf gehört.
Schulz hat das bisher eingehaltene Schweigekartell durchbrochen.
Das findet Gauland richtig.
In n i c h t s anderem stimmt Herr Gauland oder jemand anderer von der AfD
mit Schulz überein.

Alles andere hätte mich auch gewundert. By the way - haben Sie verstanden, warum hier so viele Foristen fordern, Herr Schwennicke hätte die Afd in seinem Artikel erwähnen sollen? Er schreibt ja hier ausdrücklich vom Schweigekartell im Bundestag. Und vorläufig ist die AfD ja noch nicht dort vertreten.

Michaela Diederichs | Do, 27. Juli 2017 - 18:59

In reply to by Gabriele Windorfer

Kein Magazin, keine Zeitung und schon gar nicht die ÖR sollten sich von irgendeiner Partei instrumentalisieren lassen. Die AfD hat sehr viele Chancen liegen lassen und war und ist in erster Linie mit sich selbst beschäftigt. Cicero hat sich in den Printausgaben regelmäßig mit der Partei beschäftigt und wird es sicherlich weiter tun, wenn sie im Bundestag sitzt bzw. sitzen sollte. Derzeit beobachte ich eher, dass sich hier mehr AfD-Anhänger tummeln als anderswo. So gesehen halte ich Cicero für ausnehmend tolerant. Aber jeder hat seinen eigenen Blick auf die Dinge.

Detlev Burggräf | Mo, 24. Juli 2017 - 12:39

als Kanzler Ihrer Meinung nach die beste Flüchlingspolitik betreiben .... wird hier gefragt .....

Diejenige, die uns diese Situation eingebrockt hat, soll es nach Meinung der meisten Deutschen am besten schaffen ..... unglaublich aber wahr !

Gefolgt von Schulz ...unglaublich aber wahr!

Lieber Herr Burggräf,
ist alles halb so schlimm: schauen Sie ganz einfach mal auf die Fragestellung! Bis vor einiger Zeit (vielleicht ist es ja jetzt anders!) wurde gefragt: wen hätten Sie als Kanzler lieber: (a) Merkel, (b) Schulz, (c) weiß nicht. Da kann man genauso fragen: Welche Krankheit ist Ihnen lieber (a) Pest, (b) Cholera, (c) Weiß nicht. Was fehlt da? Ja natürlich: "keine(r) von beiden". Soviel zur Statistik!

Ute Stowasser | Di, 25. Juli 2017 - 12:37

In reply to by Dr. Georg Steger

Danke für Ihren Kommentar.
Der gesunde Menschenverstand wird seit zwei Jahren schwerst beleidigt!
Ich schlage eine Umfrage zu folgender Statistik vor:
Was denken Sie, wenn Sie die Fragen zur Statistik Kanzlerbeliebtheit lesen?:
a) Will man mich veräppeln? b) Hält man mich für minderbemittelt? c) Man will mich veräppeln und hält mich für minderbemittelt
Mein Kreuz für c)
Viele Grüße

Da wird uns als "Heiland" in der Migrationsproblematik ausgerechnet ein Mann angeboten, der zur Nomenklatur des europäischen Establishment gehört wie kein Zweiter. Ein Mann, der in weiten Teilen das Versagen der EU-Politik mit zu verantworten und sowohl mit seinem politischen Gegner, aber persönlichen Freund, Jean Claude Juncker, sowie auch mit Frau Merkel gekungelt hat. Er hat seinen hochdotierten Job als Präsident des Europarats (insgesamt ca. 290.000 Euro netto/jährlich) zugunsten der Kanzlerkandidatur auch nicht "aus Berufung" abgegeben, sondern weil er wusste, dass eine weitere Amtszeit für ihn keine Aussicht auf Erfolg hatte. Er befürwortete von Anfang an, entgegen der europäischen Gesetze, die Einwanderungspolitik der Kanzlerin. Unvergessen sein Ausspruch: "Die Flüchtlinge sind mehr als Gold wert!"
Jetzt plötzlich die Kehrtwende und Übernahme der AfD-Aussagen zu diesem Thema. Wie verlogen ist das denn? Das ist Populismus pur!

Michaela Diederichs | Mo, 24. Juli 2017 - 12:46

Ganz herzlichen Dank für diesen Artikel und die heutige Karikatur. Es gibt sicherlich verschiedene Lösungsansätze, die durchgespielt werden können und müssen. Die ZEIT: "Schickt Kriegsschiffe", die australische Lösung, der Zaun von Melilla und und und. Wenn ich keinen eigenen Lösungsansatz finde, schaue ich, wo ich vielleicht welche finde. Es braucht eine dauerhafte Lösung und keine wie auch immer geartete Umverteilung.

Josef Garnweitner | Mo, 24. Juli 2017 - 12:49

der Artikel ist gut wie immer bei Ihnen.

"Damit verschiebt er nur das Problem, anstatt eine Lösung anzubieten"

Bei dem Satz mußte ich allerdings schmunzeln. Denn, wissen Sie von einem Politiker, der jemals eine Lösung angeboten hätte? Normalerweise reden sie ein Problem nur schön, wenns ganz hoch kommt spricht man das Problem an.

Aber Lösungen? Da müßte man sich ja festlegen!

Wie habe ich diese Gilde kürzlich genannt.

Sprechblasenproduzierende Jammergestalten!

Eberhard Schulz | Mi, 26. Juli 2017 - 12:31

In reply to by Josef Garnweitner

"Sprechblasenproduzierende Jammergestalten" !!!
Diese den gesunden Menschenverstand pervertierenden Gestalten schaffen ja erst immer diese Probleme und bieten dann generös ihre Hilfe bei der Lösung an. Andere auf die Probleme hinweisende, dieses perfide Gehabe durchschauende, kritisierende sind dann bestenfalls rechtsextrem und nazi.
Nö, Afd wählen und sonst nix!

Nico Fleischer | Mo, 24. Juli 2017 - 13:02

Über was reden wir hier eigentlich?
Dass die kulturfremde, unqualifizierte Masseneinwanderung "ein Thema" für ein Land ist, welches mittlerweile mehr für Integration als für Militär ausgibt?
Was denn sonst?
Herr Schulz klingt wie ein Außerirdischer.

Kat Teker | Mo, 24. Juli 2017 - 13:24

Warum ließ die Vierte Gewalt ein solches Totschweigen derart wichtiger Probleme überhaupt zu? Politiker kommunizieren nahezu ausschließlich via Journalisten mit ihren potentiellen Wählern - und Journalisten können (sollen, müssen!) verdammt nochmal Fragen stellen und zwar gerade solche, vor deren Beantwortung sich der ein oder andere Politiker gern drücken würde. Sie sollten endlich wieder hartnäckig nachfragen, sich nicht länger mit Phrasen abfertigen lassen, sondern die Politiker auf konkrete Antworten festnageln, ggf auch auf offenkundige Hürden einer Idee hinweisen und gangbare Wege zur Bewältigung erfragen etc.

Zu kritische Journalisten bekämen vielleicht anfangs keine Interviews mehr, aber kämen genügend Redaktionen ihrer Verantwortung nach und würden den Finger in die Wunden legen, müsste sich die Politik dem letztlich stellen (was natürlich noch nicht bedeutet, dass die Antworten nach der Wahl noch von Belang wären, aber das ist ein anderes Thema).

und der "Hexentanz" gegen ihn von Teilen der 4. Gewalt, ÖR und diverser Parteien geht schon los. Hat er doch eklatant den Willen von unserer Regentin ignoriert. Also setzen sie nicht allzu sehr auf die 4. Gewalt. Überhaupt werden die Ursachen dieser unterschiedlichen Flüchtlingsbewegungen wenig thematisiert. Eine vollkommen verkorkste und falsch gelaufene Afrika-Wirtschafts-Entwicklungspolitik und eine blutige kriegstreibende Regime-Change-Geopolitik der "Wertegemeinschaft" sind die Hauptschuldigen an diesem Desaster. Da wird ein 13 Milliarden Kriegsschiff ins Meer gesetzt, gleichzeitig bekommt man "Kämpfer in Flip-Flop ohne Hightech-Ausrüstung" nicht in den Griff. Und aus Versehen oder purer Dummheit werden diese Kämpfer bestens mit Waffen vom angebliche Feind/Freund versorgt.

tja, warum wohl? Lesen Sie einmal die empirischen Studien über die deutschen Leitmedien, z.B. Hans Mathias Kepplinger: Totschweigen und skandalisieren" oder von der Otto Brenner Stiftung OBS Arbeitsheft 93 Michael Haller: "die Flüchtingskrise in den Medien" Tagesaktueller Journalismus zwischen Meinung und Information. Es ist ein Meinungsjournalismus mit Volkspädagogik mit Wertungen aber keine sachlichen, neutralen Informationen.

Andreas Müller | Mo, 24. Juli 2017 - 13:52

, auch mit diesem Thema nicht. Es ist aber noch genug Zeit, nach Alternativen zu sehen.
Wenig bekannt ist beispielsweise, dass die Freien Wähler bei der BTW mit ziemlich seriösen Listen antreten, ohne rechte Kader. Man könnte die Partei von Spitzenkandidat Hubert Aiwanger durchaus als bessere, bundesweite CSU ansehen:
http://www.br.de/radio/bayern2/politik/radiowelt/aiwanger-freie-waehler…
Wäre doch gelacht, wenn Merkel-Kritiker, grummelnde Christsoziale, Lucke-Anhänger und AfD-Zweifler es nicht schaffen würden, die beste bürgerliche, liberal-konservative Option ins Parlament zu heben.

Hallo Herr Müller,
Schulz kann gewinnen, sollte der linke "Horst" aus München seine Äußerung weiterhin verbreiten, auch mit den Grünen in Berlin zu koalieren.
Der AFD wird’s freuen.

Franz Schmid | Mo, 24. Juli 2017 - 14:03

In Ansätzen richtig! Leider sind nur diese Etablierten berücksichtigt worden. Wo blieb die AFD? Obwohl ich Herrn S. schätze, habt ihr Journalisten nichts gelernt?

Michaela Diederichs | Do, 27. Juli 2017 - 19:06

In reply to by Franz Schmid

Cicero ist m. W. kein Kampfblatt der AfD. Herr Schwennicke hat hier von dem Schweigekartell im Bundestag geschrieben, das durchbrochen wurde. Vorläufig sitzt die AfD nicht im Bundestag.

Ruth Fuksa | Fr, 4. August 2017 - 15:55

In reply to by Michaela Diederichs

aber in wenigen Wochen sind Wahlen und da ist die AFD dann im Bundestag, also kann man sie jetzt schon in Artikeln mit einbeziehen!

Klaus Guenter Sturm | Mo, 24. Juli 2017 - 14:05

Werter Herr Schwennicke, Ihren Artikel verstehe ich so, dass drei Personen die aktuelle Herausforderung der Flüchtlingskrise erkannt haben. Was ist jedoch mit den Wählerinnen und Wählern in diesem Land welche nicht an krankhafter Wahrnehmungsstörung leiden? Haben Sie diese schlicht vergessen?

Herbert Dietl | Mo, 24. Juli 2017 - 14:13

... aber solange auch hier bei Cicero die Migrationskrise "Flüchtlingskrise" genannt wird, geht das Tricksen, Täuschen und Tarnen weiter. Aber genaugenommen ist es auch keine Migrationskrise sondern eine Staatskrise = Staatsversagen, die nun auf EUropa abgewälzt werden soll.

Martin Schäfer | Mo, 24. Juli 2017 - 15:35

In reply to by Herbert Dietl

Es ist schon lange keine "Flüchtlings"krise mehr, sondern eine ausgewachsene Völkerwandung, eine Migrationskrise, in unsere Sozialsysteme. Ja, es ist ein Staatsversagen. Ein Staatsversagen, welches vor allem die CDU/Merkel bislang versucht hat, vor der Wahl komplett unter dem Teppich zu halten. Insofern ist das (völlig unglaubwürdig übrigens) von Schulz von der AfD abkopierte Thema nunmehr wenigstens zu etwas gut: die CDU muss Farbe bekennen und sich ebenfalls dazu äußern. Und zwar vor der Wahl. Alles andere würde ihr als Feigheit vor dem Feind/Volk angekreidet werden. +++ Und dass die AfD, welche dieses Problem schon seit Jahren auf ihrer Agenda hat, hier in diesem Artikel mit keinem einzigen Wort erwähnt wird, finde ich ehrlich gesagt beschämend.

vielleicht hat eben Frau Merkel diese "Völkerwanderung" mit ihren Selfis und der "Willkommensorgie" erst so richtig angeheizt. Man stelle sich vor weltweit bei allen Notleidenden und mit Mühsal beladenen kommt eine Botschaft an "da ist ein Land in dem wir willkommen sind". Zusätzlich trompeten wir doch auch gerne in die Welt hinaus wie toll wir sind und es uns so gut geht wie nie seit wir unsere Regentin haben quasi ein Land wo Milch und Honig fließen. Frage, wer wollte da nicht auch hin? Bevor wir uns an den Flüchtlingen abarbeiten sollten wir schon schauen wo bei uns die Fehler gemacht wurden.

Den Massenansturm von Migranten ständig als "Flüchtlingskrise" zu bezeichnen, ist reiner Euphemismus - also Vernebelungstaktik und Schönfärberei.
Und dass selbst beim CICERO die AfD beharrlich totgeschwiegen wird, geschweige denn, dass einmal ein Vertreter dieser Partei darin zu Wort kommt, finde ich überaus bedauerlich. Der Grund dafür würde mich echt interessieren ...

Heidemarie Heim | Mo, 24. Juli 2017 - 14:22

im Sinne ziellosen Handelns ohne Konzept! Egal wer sich dieses Wochenende dazu äußerte.Bei der "Vorstellung" des CSU-Bayern-Programms im Zuge eines kleinen Festes unter freiem Himmel hinderten mich lediglich die beifällig Applaudierenden zwischen
den Phrasenpausen am Einschlafen.Ein Bundespräsident im Sommerlaune-Interview,der
sichtlich froh schien den Außenauftrag `mission impossible` los zu sein,und danach noch Genosse
Schulz, dem langsam dämmert,daß seine Mitbürger ein Problem mit Flüchtlings-dèjà vue
haben, das er nun anderen Europäern bescheren
möchte? Welchen "Valium Auftritt" dürfen wir als
nächstes genießen?Wir wissen doch inzwischen auch ohne die dezent vorbereitenden Äußerungen
der politischen Akteure,das bei Italien der Deckel
nicht vor der Wahl hochgehen darf um
unschöne,äußerst abträgliche Bildern an der italienisch-österreichischen Grenze
zu vermeiden.Das gleiche Geeiere in Richtung Türkei-Deal.Wäre doch schon der 24.Sept.!
Bin fertisch! MfG

Martin Wessner | Mo, 24. Juli 2017 - 14:33

Ich möchte zu dem Thema nichts sagen, sondern nur den ex-EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zu Worte kommen lassen, der vor rund einem Jahr in Heidelberg in der Aula der Neuen Universität in (s)einer Rede gesagt hatte: "Multikulturalität gibt es in Europa seit Jahrhunderten, es ist ein Kontinent der Vermischung. [...] Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa..."

Jetzt scheint der SPD-Kanzlerkandidat diesen unbeirrbaren Traum, und die Flüchtlinge, die ihn zu uns bringen, offenbar eher als bedrohlich anstatt "so wertvoll wie Gold" zu erachten. So ändert sich innerhalb von 12 Monaten manche Meinung ziemlich rasch. Nachfolgend der Artikel, in der Martin Schulz mit weiteren hochinteressanten(!) Äußerungen zitiert wird: https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Was-die-F…

Monika Vogel | Mo, 24. Juli 2017 - 14:37

Ich hätte gern eine Frage von den mainstream-Medien beantwortet: "Warum könnt Ihr nicht einmal jetzt zugeben, dass die von Euch stigmatisierte AfD als einzige Partei rechtzeitig Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise unterbreitet hat? Weiter totschweigen. Ist das Euer demokratisches Verständnis? Ich bin überzeugt, dass am 24.09. weitaus mehr ostdeutsche Bürger die AfD wählen werden als in den westlichen Bundesländern, denn für eine Politik der Stigmatisierung, der Diffamierung, des Verschweigens von Wahrheiten sind wir 1989 nicht auf die Straße gegangen.

Weil es von der AfD kommt. Von der Seite darf nichts kommen was richtig ist auch- wenn es richtig ist.
Man fühlt sich zurückversetzt Anfang 2000. Die AfD von Heute ist die Linke von 2000.
Die Linke war damals für die etablierten auch wie heute die AfD in ihren Augen nicht koalitionsfähig. Die Linke hatte damals durchaus gute Ansätze im Programm, die hinter vorgehaltener Hand zwar für gut befunden wurden aber weil sie von der Linken kam, durfte man sie nicht für gut befinden. Mittlerweile wird die Linke akzeptiert und schliest sich dem AfD-Bashing an. Das alles geschieht aber nur, weil alle Parteien befürchten Stimmen an die AfD zu verlieren.
Ein weiteres Problem ist, dass sich die zu 90% regfreundliche Journaille instrumentalisieren lässt, ihre Unabhängigkeit aufgegeben hat und Meinungsmache im Sinne des Mainstreams betreibt.
Ausschlaggebgend ist jedoch,: Das Geld die Welt regiert und die CDU im Sinne der Lobbiysten Politik betreibt.

Als ehemaliger DDR-Bürger kann ich Ihnen nur zustimmen. Wenn ich Zeitungen (online + print) lese oder ehemals honorige Sender wie DLF höre (Nachrichtensendungen von ARD und ZDF tue ich mir seit Merkels Einladung nicht mehr an), werde auch ich fatal an die DDR erinnert. Man könnte doch einmal zugeben, dass PEGIDA gar nicht so unrecht hatte mit ihrer Warnung vor der Islamisierung und das Ausblenden der AFD aus dem öffentlichen Diskurs empfindet man gerade im Osten als skandalös - das ÖR hätte eigentlich die Aufgabe über das gesamte Meinungsspektrum zu berichten (die AFD ist eine demokratische, zugelassene Partei, die in vielen Länderparlamenten sitzt und nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird; warum wird sie dann als aussätzig behandelt? Man wollte sie doch immer stellen). Merkwürdig ist auch, dass in den wenigen offenen Diskussionsforen, z. B. der ZEIT, viele Diskutanten nur gegen die AFD hetzen ohne auf irgendwelche Fakten einzugehen. Demokratische Willensbildung sieht anders aus.

elke popken | Mo, 24. Juli 2017 - 14:44

Sie schreiben m. E. Kein bisschen zu drastisch, sondern wahr und klar! Niemand bringt es so exakt auf den Punkt, ich kann mich dem immer ( und das soll was heißen) voll und ganz anschliessen!! Der Cicero sollte sie für Kolumnenschreiben:" Volkes Meinung" anheuern!
Die Martin Schulz und seine Migranten-Heucheleipolitik kommentierte ich aus zeitlichen günden ( und weil ihr kommentar trifft) heute nicht mehr. Bis dann....

Schön wär's, liebe Frau Popken, wenn meine Meinung tatsächlich "Volkes Meinung"
(i.S. von allgemeinem Konsens) darstellte; denn dann würde sich nach der Wahl in Deutschland gewaltig etwas verändern.
Leider läßt sich aber ein großer Teil unserer Mitbürger immer wieder
irre machen bei der eigenen Wahrnehmung u. beim eigenen Urteil.
Die Macht der veröffentlichten Meinung ist erdrückend! Die Erziehung im Sinne einer "political correctness", die die öffentlich-rechtlichen Medien seit Jahren betreiben, trägt reiche Frucht.
Ihr Lob für meine Kommentare freut mich natürlich. Allerdings teilen nicht alle Kommentatoren Ihre positive Meinung, und der CICERO ist weit entfernt von dem, was Sie vorschlagen: mir eine eigene Kolumne einzurichten. Im Gegenteil! Drei Monate lang - einige haben es sicher bemerkt - wurden von mir gar keine Beiträge hier veröffentlicht! Nachdem ich mich dann mal bei der Redaktion gemeldet habe, wurde mir der Zugang wieder gestattet.
Herzliche Grüße an Sie!
C. W.

Marianne Schad | Di, 25. Juli 2017 - 12:52

In reply to by Christa Maria Wallau

Frau Wallau wieder von Ihnen zu lesen. Ich habe gedacht, dass Sie erkrankt wären.
Ihre Kommentare schätze ich sehr.
MfG

Torsten Knecht | Di, 25. Juli 2017 - 13:20

In reply to by Christa Maria Wallau

... zumindestens liegen Sie auf meiner Wellenlänge oder ich auf Ihrer. : )

Bleiben Sie kritisch, geehrte Frau Wallau.

MFG TK

Silvia Wolf | Di, 25. Juli 2017 - 14:45

In reply to by Christa Maria Wallau

Liebe Frau Wallau,
was bin ich froh, endlich wieder Ihre Kommentare lesen zu dürfen !
Hab Sie vermisst.
Herzlichst, Silvia Wolf, 25.7.2017

Gisela Hachenberg | Di, 25. Juli 2017 - 23:35

In reply to by Christa Maria Wallau

Hallo, Frau Wallau,
ich habe bemerkt, dass überhaupt keine Kommentare mehr von Ihnen zu diversen Themen erschienen. Habe Sie schmerzlich vermisst. Wissen Sie, was der Grund war? Hat die Redaktion sich geäußert? Wäre doch interessant, das zu erfahren. Vielleicht wird ja meine Antwort hier gelöscht!?
Schön, dass Sie wieder da sind.
Herzliche Grüße
Gisela Hachenberg

Christa Maria Wallau | Mi, 26. Juli 2017 - 17:10

In reply to by Gisela Hachenberg

... der Grund für das Unterbinden meiner Kommentare ist genau das, was sich jetzt hier zwischen uns beiden abspielt: Der CICERO und eine Reihe von Lesern, die sich
entsprechend geäußert haben, wollen eine derart gehäufte, persönliche Zustimmung zu irgendeinem der Kommentatoren unterbinden. Es sehe sonst so aus, als handele es sich um einen eigenen "Wallau-Blog" innerhalb der Kommentarseiten.

Da es mir offenbar gegeben ist, vielen Menschen aus der Seele zu sprechen, ruft dies den Ärger anderer Leser und der Redaktion hervor. Sie befürchten wohl, mein Einfluß könne zu groß werden, zumal ich mich eindeutig als AfD-Mitglied "geoutet" habe.

Wahrscheinlich werde ich nun erneut "abgeschaltet", liebe Frau Hachenberg.
Sei's drum! Vorsorglich verabschiede ich mich schon mal von Ihnen mit herzlichen Grüßen und wünsche Ihnen alles Gute.

Ihre Christa Wallau

Ihre vielen Kommentare haben uns keineswegs geärgert und wir finden es gut, wenn andere auf Sie eingehen. Es steht Ihnen natürlich frei, welche Partei sie wählen. Im Sinne der Meinungsfreiheit dürfen Sie das an dieser Stelle selbstverständlich auch schreiben. Aber es stimmt, irgendwann haben ihre Kommentare die Oberhand genommen. Es ging uns nie um ihren "Einfluss", sondern um eine Ausgewogenheit der Kommentare. 

Mit freundlichen Grüßen, CT, Online-Redaktion

Christa Maria Wallau | Do, 27. Juli 2017 - 10:27

In reply to by Online-Redaktion

... zuerst möchte ich mich dafür bedanken, daß Sie meine Antwort an Fr. Hachenberg veröffentlicht u. mich dazu noch einer eigenen Antwort gewürdigt haben. Das ist etwas AUSSERGEWÖHNLICHES in der heutigen Zeit. Dafür gebührt Ihnen Hochachtung u. Lob. Ihr Beispiel müßte Schule machen, dann wäre es besser bestellt um Medien-Kultur und Meinungsfreiheit in Deutschland.

Was Ihr Argument anbetrifft, in Bezug auf Leserkommentare auf Ausgewogenheit achten zu müssen, so kann ich es nachvollziehen. Ich stimme Ihnen in diesem Punkt ausdrücklich zu. Allerdings möchte ich anmerken, daß es weitere Leser(innen) gibt, die fast immer einen Kommentar abgeben u. mehrfach in Diskussionen eingreifen. Deren Adresssen landeten bisher nicht im SPAM-Filter. Daher ist Ihr Handeln irgendwie nicht konsequent...

Dennoch, nochmals: DANKE, CICERO!
Ich grüße Sie alle, besonders die Herren Schwennicke u. Marguier, die mein Mann und ich im Oktober 2012 persönlich kennenlernen durften.
Ihre
Christa Wallau

dann werde ich vermutlich trotz meiner Inhalte immer wieder veröffentlicht, weil ich SPD-Mitglied bin.
Mittlerweile dürfte aber die Redaktion bemerkt haben, dass es typischere gibt.
Nur die lesen den Cicero nicht?
Sehr schade.
Wir lernen hier dank der Auskunft-freudigen Redaktion auch so einiges in Sachen Publizistik.
Ich würde meinen, dass Niveau das besondere Kennzeichen des Cicero sein sollte.
Dem haben Sie immer entsprochen.
Auch zu bemerken an ihrer Einsicht in gewisse Zwänge eines Blattes.
Ich brauche Niveau, meine eigenes habe ich, wenn Sie also vielleicht einmal darüber nachdenken, dass der Cicero mehr als eine Parteizeitung sein kann und sollte.
Das ist schwierig einzufordern, wenn es sich um politische Kultur handeln soll.
Das Politische steht dann im Vordergrund, nicht einzelne Parteiprogramme.
Ich schreibe das mit der SPD, damit man mich besser einschätzen kann.
Im Normalfall schreiben Leute wie wir keine Kommentare?
Sind wir entfernt `Parteifunktionäre´?

Jens Commentz | Mo, 24. Juli 2017 - 14:47

Für mich war der wichtigste Satz in dem Interview, daß Seehofer die AfD unter 5% haben möchte. Warum? Nicht wegen ev. leichter Machtverschiebungen, weil das Stimmen aus "seinem" Reservoir sind oder wegen politischer "Hygiene" im Parlament. Nein, die größte Gefahr für die "etablierten" Parteien und auch die MSM ist eine echte Opposition im Bundestag! Das wird gefürchtet, das wäre der Gau.

und zeigt deutlich, daß etablierten Parteien weniger an Sacharbeit und Problemlösung interessiert sind als an Machterhalt.
Auch daß Herr Steinmeier damit beginnt, der Bevölkerung klarzumachen, das Angela "diese Aufgabe hat uns der Hergott auf den Tisch gelegt" Merkel den Deutschen Lasten für Generationen selbstherrlich und im Alleingang auferlegt hat, macht die Sache nicht besser.
Mir ist nicht klar, wie diese Sedierung der 4. Gewalt und als Folge der Bevölkerung bewerkstelligt wird, aber sie funktioniert. Cicero und andere sind hier eine löbliche Ausnahme. Gibt es regelmäßige Einladungen / Briefings ins Kanzleramt oder wirken hier andere Mechanismen?

helmut armbruster | Mo, 24. Juli 2017 - 14:54

nur wären sie nicht schön, verursachten vielleicht die gefürchteten hässlichen Bilder in den Medien und könnten einen Politiker in den Ruf bringen "unmenschlich" zu sein u. damit seine politische Karriere vernichten.
So dumm wiederum ist kein Politiker, als dass er sich auf so etwas einließe.
Ich finde daher es ist höchste Zeit zu begreifen, dass die Angelegenheit nicht länger den Politikern überlassen werden kann, sondern dass darüber eine offene und tabulose Diskussion in der Öffentlichkeit stattfinden muss.
Denn findet sich keine Lösung, dann werden wir uns in ein paar Jahren in Schwierigkeiten verwickelt sehen, die wir uns heute noch gar nicht richtig vorstellen können.
Die Medien müssten diese Diskussion anstoßen und anführen.
Aber leider kann man von den Medien in diesem Land auch nicht viel erwarten.
Und daher...die Schlussfolgerung erspare ich mir hier.

Ihrem Beitrag ist nichts hinzuzufügen. Wenn, dann können nur wir es ändern.
Ich bin kein Ostdeutscher. Leipzig hat es uns allen vorgemacht, wie es gehen könnte.
Die Medien kann man in der Tat vergessen. Im Gegensatz zu 1989 bietet uns das Internet aber ungeahnte Möglichkeiten. Es müsste sich nur einer finden, der den Anstoss gibt, Wie wäre es CICERO, oder Herr/Frau XY. Ich selbst bin zu alt dazu, leider, aber wohl auch nicht der richtige Mann dazu.

Nein, leider wird sich keiner von unseren 'Volksvertretern' auf eine solche Debatte einlassen wollen. Obwohl er eigentlich damit Karriere machen könnte. Die Mehrzahl der Bürger wäre sicher dankbar, würde sich endlich jemand trauen, die Probleme ehrlich und schonungslos anzusprechen. Aber solange wir Politiker haben, die nur daran denken, ihren Posten nicht zu verlieren...
Aber irgendwie scheint doch die Unzufriedenheit unter den Menschen immer mehr zuzunehmen. Die Stimmen werden lauter und sie werden mehr. Unsere derzeitige Polit-Elite hat alles dazu getan, unglaubwürdig zu werden. Ist die Glaubwürdigkeit einmal dahin, ist sie kaum mehr zurück zu gewinnen.

Hässliche Bilder befürchtet auch SPON. "Die Drohungen der italienischen Regierung, die Flüchtlinge notfalls mit Visa auszustatten und auf die Weiterreise gen Norden zu schicken, muss man ernst nehmen. Sollte das passieren, drohen grauenhafte Szenen an der Grenze zu Österreich, das den Brenner dichtmachen will. Andernfalls würden die Flüchtlinge wohl weiter nach Deutschland ziehen. Dann hätten die Rechten endgültig Grund zum Jubel. Deshalb braucht Italien jetzt Hilfe. Und die Flüchtlinge, die derzeit zu Tausenden in Italien ankommen, müssen auf ganz Europa verteilt werden. Dafür muss die Kanzlerin ihr ganzes politisches Gewicht einsetzen." Ich bin überzeugt, früher oder später wird es zu hässlichen Bildern kommen - zu sehr hässlichen Bildern.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-und-die-fluecht…

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 25. Juli 2017 - 11:59

In reply to by Michaela Diederichs

schon für Schulz m.E. gearbeitet, ich erinnere an Nida-Rümelin.
Soll es jetzt wieder wochenlang Hetze gegen jedes Wort geben, das Merkel tangieren könnte und gibt es dann nicht in der Koalition nicht entwickelte Aktionen pur?
Ich glaube nicht, dass sich SPD und FDP für Merkels Politik-Stil hergeben würden.
Seehofer hat wenigstens flankierend gearbeitet aber Merkel unangetastet gelassen.
War das wirklich der richtige Weg?
Es könnte in Bayern Ungemach geben durch freie Wählergemeinschaften und AfD, weshalb ja Seehofer sich für Grün öffnet.
Wie wird das dann bei TTIP in Deutschland?
M.E. nur Merkels wegen gerät Deutschland politisch in stürmische Gewässer.
Es gibt evtl. Leute, die einzelne Menschen für so wichtig halten, als neue Erlöserfigur akzeptiere ich Merkel nicht.
Wir leben wenn schon nach Gott, nicht davor.
Christus sprach nicht, entrechtet sie alle, für diese und ihr jew. ausgerufenes Recht
So geht das evtl. nicht weiter mit evtl. pseudoreligiöser Politik.

Hans Schäfer | Mo, 24. Juli 2017 - 15:13

Was Schulz auch macht, es wird immer falsch sein!
Bietet er Lösungen an, werden diese umgehend vom politischen Gegner und deren nahestehenden Experten und Medien in Bausch und Bogen zerrissen werden. Es würde nur nach Begründungen gesucht werden, warum die Lösungsvorschläge nichts taugen, nicht finanzierbar, nicht durchsetzbar ect sind.

Bietet er keine an wird ihm unterstellt keinen Plan zu haben und populistisch zu agieren.

Ich schliese mich der Meinung von Kat Teker an.
Die zu 90% merkelfreundliche Jounalie schweigt dieses Thema tot. Nach Lösungsmöglichkeiten werden alle ausser Merkel gefragt. Bei allen anderen, insbesondere bei derAfD wird von Seiten der Medien durch nachgefragen versucht, diese Gesprächspartner in die Ecke zu treiben in der Hoffnung, dass ihnen ein bei der Beantwortung der Fragen ein Fehler unterläuft, den man dann tagelang in den Medien ausschlachten kann. Merkel befragt, antwortet: Sie kennen mich. Damit hat sie alles nach Meinung der Fragenden gesagt.

Michaela Diederichs | Mo, 24. Juli 2017 - 15:20

Die SPD ist mit diesem Kanzlerkandidaten schlicht und ergreifend unwählbar. Der Mann hat den Schuss nicht gehört und wird ihn auch nicht mehr hören. Er ist halt was er ist: der kleine Mann aus Würselen, eine Krämerseele, die umverteilt. Wir brauchen derzeit aber ganz andere politische Kaliber, idealerweise welche mit Größe und Charakter und Entschlossenheit. Geht dem Mann leider ab. Mit Umverteilung lockt er weder Frau Dr. Merkel noch die Wähler hinterm Ofen hervor. Man wird ganz wuschig darüber.
Hier noch ein schöner Beitrag im European.
http://www.theeuropean.de/ulrich-berls/12523-migrationskrise-vertagt

Dimitri Gales | Mo, 24. Juli 2017 - 15:41

Das könnten eventuell die Nichtwähler sein, vielleicht, wie kürzlich in Frankreich, auch über 50 Prozent (51,7 Prozent in Frankreich). Die Wahl zwischen Merkel und SPD-Schulz ähnelt etwas der Wahl zwischen Pest und Cholera.
Hinsichtlich der Migrationsfrage ist die deutsche Öffentlchkeit unverändert gespalten. Die Frage ist, wie sich diese Diskrepanz auf die Wahl auswirken wird.

Wolfgang Sachs… | Mo, 24. Juli 2017 - 15:53

Kann mir bitte mal jemand erklären was die Politikerfloskel "bei den Menschen" oder "die Menschen da draussen" eigentlich bedeutet? Lässt sie Rückschlüsse auf die Politiker zu, dass die eine ganz andere Kategorie sind?
Statt "die Menschen da draussen" (= die anderen ausserhalb der Politikerkaste?) fände ich "die Bürger", die "Mitbürger" oder die "Wähler" eine treffendere Bezeichnung.

Parallelwelt leben Herr Sachs.
Es ist wie ein Ghetto.
Politiker denken wahrlich, das sie etwas "besseres" sind. Schloss Ohne Sorgen, lässt grüssen.
Verdienen Geld ohne Ende, bla bla, Verantwortung Null.

Sorry, aber dämlicher und nichtssagender kann man die illegale Einwanderung mit samt der gesellschaftlichen Folgen hinsichtlich der Verteilungskämpfe unten, der Heuchelei Merkel-Schulz, der exorbitanten Kosten, der Flüchtlingslüge, den terroristischen Anschlägen, des Sozialbetrugs sowie das Bestehlen der eigenen Bevölkerung durch Zweckentfremdung der Steuergelder nicht benennen.

Steinmeier sagte, als er von seiner Wahl zum Bundespräsidenten erfuhr: "Ja, das ist eine große Verantwortung."

Oh je, dachte ich mir, wenn das Gelabere so weiter geht. Nun, es geht so weiter.

Marcus Hallmoser | Mo, 24. Juli 2017 - 15:59

Das ist die einzig richtige Lösung.

Herr Schulz wirft im Glashaus mit Steinen, denn die SPD verhinderte und verhindert Grenzkontrollen, Transitzonen und Abschiebungen sowie die Erklärung von mehr Ländern zu sicheren Herkunftsstaaten.

Christa Schreiber | Mo, 24. Juli 2017 - 16:05

Wer weiss, vielleicht braucht es eine Migrationswelle wie 2015, damit die Bürger endlich aufwachen. Vielleicht wird dann der Flugsand etwas bewirken. So, wie es derzeit aussieht, wird sich wenig ändern.
Herr Schulz ist sicher nicht der Mann, der die Bürger aus ihrem Schlaf reissen wird. Wenn er denn je eine Chance hatte, dann hat er sie vertan. Gibt es überhaupt jemanden unter unseren derzeitigen Elite-Politikern, egal welcher Partei, der fähig, vertrauenswürdig und auch mutig genug wäre, den Karren aus dem Dreck zu ziehen?
Es sind noch zwei Monate bis zur Wahl, ziemlich hoffnungslos also, ein 'weiter so' zu verhindern.

Michael Bahr | Mo, 24. Juli 2017 - 16:21

Nichts, was in den vergangenen Jahren aus der SPD kam, ließ glauben, dass diese Partei in der Migrationskrise bereit ist, einen Kurs zu fahren, der dazu beiträgt, die Migrationswilligen dort zu belassen, wo sie sind - in ihren Heimatländern. Auch die SPD singt schon viel zu lange das Lied von der großen Schuld, die der böse Westen an den Menschen der Dritten Welt abzutragen hätte. Weiterhin sollen die Tore nach Europa weit geöffnet bleiben für nahezu jeden Beladenen dieser Welt. Die Frage danach, wie es den europäischen Völkern damit geht, wie sich das kulturelle Antlitz Europas verändern wird durch eine millionenfache Einwanderung - bevorzugt aus Regionen, die enorm kulturveränderndes Potential produzieren - interessiert die SPD schon seit dem Ende der Ära Helmut Schmidts nicht mehr. Und die endete vor 35 Jahren! Seitdem: Multikulti-Bejubelung, nichts fordern, nur devot anbieten, Bereicherungsphantasien. Schulz wird daran nichts ändern. Wer das glaubt, träumt!

Achim Scharelmann | Mo, 24. Juli 2017 - 16:22

Wenn es ein Thema bei der Bevölkerung ist, wie hier ausgeführt wird, dann ist es aber sehr verwunderlich daß sich die regierenden Verursacher auch noch Chancen bei der kommenden Bundestagswahl ausrechnen können. Das nennt man dann den Teufel mit dem Belzebub austreiben, schizophrener geht es nun wirklich nicht mehr und beweist eigentlich, wie desinformiert die Gesellschaft ist. Bei erkennbaren Mißständen im täglichen Leben unternimmt man doch auch was dagegen, nur nicht gegen die verantwortlichen Politiker, und das ist der eigentliche Skandal.

Torsten Knecht | Mo, 24. Juli 2017 - 16:29

Ein Thema als Thema benennen u. nicht zur konkreten Lösung mit substantiellen Ansätzen beitragen, das ist nix. Das geht gar nicht. Abgesehen davon ist die SPD sowieso durch.

AfD ... Herr Schulz, wählen sie die Alternative, wenn sie schon selber keine verkünden mangels warum auch immer.

elke popken | Mo, 24. Juli 2017 - 16:34

Auch ich lese neben Cicero gerne the European debattenmagazin! Was ist da los, seit heute Nachmittag komme ich nicht mehr in das forum! Hilfe?!

Ich komme auch nicht mehr auf die Seiten. Hab ich noch nie gehabt. Und der Link in meinem Kommentar funktioniert auch nicht mehr. Das ist sehr ungewöhnlich. Wenn die Homepage umgebaut wird, kann es zwar (sehr kurzfristig) zu Unterbrechungen kommen, aber sooo hab ich es noch nie erlebt. Stattdessen finde ich bei jedem Aufruf ein anderes Zitat: "„Wir verkörpern eine Botschaft, die nicht jedem gefällt: Niemand steht über dem Gesetz.“ Hans-Peter Kaul hatte ich aktuell. Mysteriös. Nächster Aufruf: "„Die Menschen interessieren sich zu wenig für Europa.“
Anthony Grayling
Vielleicht gehackt?

Michael Bahr | Mo, 24. Juli 2017 - 16:40

Wenn die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Frau Aydan Özoguz, sich hinstellt und offensichtlich bar jeder Kenntnis in der Sache behauptet, es gäbe gar keine deutsche Kultur und dafür dann nicht hochkant rausfliegt aus ihrer Partei, dann will diese Partei offenbar diese Sache mit der deutschen Kultur auch nicht erkennen. Von daher ist von Herrn Schulz keine sinnvolle Lösung der Migrationskrise zu erwarten, bei der er vor allem die Zukunft der Deutschen und der übrigen Europäer im Auge hat. Er will ja weiterhin Migranten in ungenannter Größenordnung nach Europa holen, nur will er sie halt an die Nachbarn Deutschlands verteilen. Doch wenn man gesamteuropäisch denkt, dann kann das nicht die Lösung sein. Die europäische Kultur wird darunter sehr zu leiden haben, egal, ob die Migranten in Deutschland, Österreich, Frankreich oder Polen angesiedelt werden. Den Sozialdemokraten ist in Migrationsfragen die Vernunft abhanden gekommen.

Karin Zeitz | Mo, 24. Juli 2017 - 18:42

In reply to by Michael Bahr

die Flüchtlinge fragen, in welchem Land sie sich ansiedeln wollen, bekäme man von den Meisten gesagt “Germany“ wegen der versprochenen guten Versorgung durch “Mama Merkel“, unserer Selfie-Kanzlerin. Egal in welchem Land sie aufgenommen werden sollten, am Ende landen sie bei uns.

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 24. Juli 2017 - 16:41

Eigentlich ist es keine Flüchtlingskrise. Es ist eher eine Krise unserer Verfasstheit, es besteht ein tiefer Spalt in unserem Land(ich lasse bewusst Gesellschaft und diesen Murks weg, denn ich befinde mich ungern in Gesellschaft mit C. Roth/Özdemir/Trittin/Künast/Gysi/Lammert etc.) Weshalb haben WIR eine Krise? Weil wir massenhaften Mißbrauch dessen zulassen, was wir ehedem mal für Wenige konzipiert hatten(Asyl). Weil wir 72 Jahre nach dem Ende 12 schandhafter Jahre, bemüht sind, je länger wir uns zeitlich von dieser Schande entfernen, desto konkreter, intensiver "kultivieren" wir - eher abstrakt - diese Schande; es ist en vogue, sich kollektiv "Asche aufs Haupt" zu streuen, lautstark "mea culpa" zu proklamieren . Dabei haben diejenigen, die bislang am meisten Gehör fanden, stets die Meinungshoheit gehabt. Dieses Prä bröckelt und umso verbissener "verteidigen" sie nun ihre bisherige Hoheit. Das bedeutet jedoch nicht, daß sie im Recht sind. Ihre Mittel sind pure kalte Diffamierung.

Kostas Aslanidis | Mo, 24. Juli 2017 - 17:13

Migrantenkrise, auf einmal behauptet, ist purer Hohn.
Alles was die "besorgte " Bevölkerung vorausagte, ist eingetreten. Nun klauen sie alle von der AfD. Plagiat nennt sich das.
Was für ein Opportunist.
Guten Morgen Herr Schulz.
Die einzigen Länder die sich an Dublin II, halten werden beschimpft.
Diese Länder sollten die Grenzen öffnen, dann bin ich mal gespannt.
Da werden die aber wieder beschimpft.

Dieter Wenzel | Mo, 24. Juli 2017 - 17:59

Diskussionen der fußballerischen Strategen an Stammtischen. Diese Leute haben immer die besten Tips für die Trainer. Pech nur, keiner nimmt sie ernst. Ist das Wahlvolk uninformiert, dämlich oder naiv oder alles zusammen dann bemüht sich selbst ein Cicero umsonst. Ist aber die deutsche Politische Landschaft so wie es den Anschein hat, erstarrt korrupt und das Wahlvolk schläft weiter, ja dann bekommen wir das was wir verdienen, die Dame aus der Uckermark. Lieb Vaterland magst ruhig sein, haben sie erst deine Stimme, dann schenken sie ein den reinen waren Wein. Ich für meinem Teil stelle nur fest das Sprichwörter stimmen, "Gott schütze uns vor Sturm und Wind und Damen die aus der UCKERMARK SIND!"

Margrit Sterer | Mo, 24. Juli 2017 - 18:25

Schulz scheint vergessen zu haben, dass er damals 2015 Merkel gelobt hat, da war er noch in Brüssel.
Außerdem hat die SPD doch alles mitgetragen und bis heute sind sie doch vielfach geben Abschiebungen.
Also erst einmal solte Schulz in der SPD für Klarheit sorgen

Petra Maria Schaefer | Mo, 24. Juli 2017 - 18:28

Solange die AFD aussen vor gelassen wird - ja selbst im Cicero als "Partei der Hasadeure" bezeichnet wird - was ich persönlich als Abonnentin nicht in Ordnung finde - werden viele Wähler ihre Entscheidung nicht publik werden lassen....
Seien wir ehrlich; man muss heute sich in acht nehmen, was man über diese Partei sagt. Insbesonders, wenn man in "Brot und Arbeit" steht. Ergo sind wohl bei den 40% schon Wahl-
Entschlossene.
CICERO ist für mich noch nach wie vor ein sehr gutes Magazin für politische Kultur; doch Kritik darf erlaubt sein.

Ines Schulte | Do, 27. Juli 2017 - 11:12

In reply to by Petra Maria Schaefer

... " ist jemand, der durch verantwortungsloses und fahrlässiges Handeln ein hohes Risiko eingeht" - so wird der Begriff im Internet beschrieben. " Der Ausdruck, der aus dem französischen Sprachgebrauch stammt, wird dort seit dem 18. Jahrhundert nicht mehr benutzt" heißt es weiter. Umso erstaunlicher, dass das bei einem CICERO-Artikel so durchgeht, um eine aufstrebende Partei zu beschreiben! Habe den Artikel gelesen und finde darin zu viele persönliche Verunglimpfungen und wenig bis keine Sachargumente . Man stelle sich vor, die Leser würden umgekehrt anfangen, sich statt mit dem Bericht, mit der Frisur, der Kleidung oder dem Gesichtsausdruck der Autorin zu beschäftigen. Das würde zu Recht als unfair empfunden.

Ruth Teibold-Wagner | Mo, 24. Juli 2017 - 19:05

 
Doch leider hat er keine Lösung anzubieten. Im Gegenteil.

Ist er für wirkungsvollen Schutz der EU-Außengrenze? Nein.

Ist er für nachhaltigen Schutz der Binnengrenze, wenn die EU-Außengrenze nicht geschützt werden kann? Nein.

Wofür ist er?

1. Er ist dafür, dass die Grenzen offen wie Scheunentore bleiben, damit sie alle reinkommen können, ohne "Obergrenze", und wenn es zig Millionen sind.

2. Er will die "Flüchtlinge" (die in Wahrheit illegale Einwanderer sind) auf andere Staaten in der EU "gerechter" verteilen.

Wie dumm ist das denn: Weder die "Flüchtlinge" wollen das (die wollen nämlich nach Deutschland und nicht nach Polen geschickt werden), noch die anderen Staaten, denen er die "Flüchtlinge" zuteilen will, wollen die haben.

Warum, um Himmels willen, sollte frau jemanden wählen, der zwar die richtige Frage stellt, aber keine praktikablen Antworten hat?

Wenn der Kanzler wird, dann gute Nacht.

Frank Bauer | Mo, 24. Juli 2017 - 19:20

Es ist das größte oder auch einzige Verdienst, das sich Schulz seit Antritt seiner Kanzlerkandidatur zurechnen kann: das Schweigekartell zur Massenmigration durchbrochen zu haben. Das war es allerdings auch schon. Denn Schulz macht klar: mit ihm und seiner Partei (von seinen grünen und tiefroten Wunschkoalitionspartnern ganz abgesehen) wird es keine Lösung geben. Schulz wartet mit dem verstaubten Ladenhüter einer "europäischen Lösung" im Sinne einer EU-weiten Verteilung auf. Die hat sich jedoch schon 2016 erledigt. Die Europäer wollen nicht, die Migranten übrigens auch nicht. Notwendig wäre nun eine grundlegende Anpassung von Asylrecht- und praxis, in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern. Also: Schließung der Mittelmeerroute, Anpassung der deutschen an die europäischen Versorgungsstandards, Beseitigung der Abschiebehindernisse und und und. Mit dem derzeitigen Personal der etablierten Parteien ist das jedoch kaum zu erwarten.

Peter Bigalk | Mo, 24. Juli 2017 - 20:41

Es geht ganz einfach: Shuttle Service ins deutsche Sozialsystem durch NGOs beenden, Asylrecht europaweit angleichen (d.h. für Deutschland, aus der Verfassung streichen) alles andere konsequent durchsetzen (wenn kein Asyl, dann keine Leistungen, Land verlassen), generelle Anerkennung deutsche Leitkultur und Westbindung als Voraussetzung, hier zu bleiben (somit Kopftuchverbot). Schon sind 75% der Probleme gelöst. Was fehlt, ist der politische Wille! Die Schlafwagenfahrt ins Kanzleramt der Angela geht weiter....

Sepp Kneip | Mo, 24. Juli 2017 - 20:41

Bisher sieht es so aus, als ob der Wähler sich gern betrügen lässt. Wie käme sonst eine solche Zustimmung für Merkel zustande? Allerdings lebt der Bürger hierzulande überwiegend im Tal der Ahnungslosen. Nicht weil er keinen Zugang zu Medien hätte. Im Gegenteil, weil er diesen Zugang zu unseren Qualitätsmedien hat, ist er so un- oder desinformiert. Die Wirklichkeit und Realität wird ihm sowohl von der Politik als auch von den Medien verschwiegen oder falsch dargestellt. Auf Merkel, Meisterin der verschwurbelten Rede mit SED-geschulter Dialektik und chamäleonhafter Wandlungsfähigkeit fallen viele Bürger herein. „Eine Situation wie im Jahre 2015 soll und darf sich nicht wiederholen, da alle Beteiligten aus dieser Situation gelernt haben.“ Genau dieser Satz dürfte Merkel auf die Füße fallen, da sich 2015 in noch schlimmerem Ausmaß wiederholen und Merkel es nicht abwenden wird. Im Gegenteil. Merkel ist Teil derer, die die Massenimmigration nach Deutschland und Europa forcieren.

Michaela Diederichs | Mo, 24. Juli 2017 - 21:47

"Es ist eine Schande, dass Menschen in Not an unserer Grenze ertrinken." Wer bei uns ankommt, war und ist nicht in Not. Der hat Geld. Martin Schulz solidarisiert sich mit den Vermögenden. Die Armen aus Syrien und Afrika etc. schaffen es gar nicht bis nach Europa. "Wir haben eine Solidaritätskrise." untermauert mit Bildern von Frauen und Kindern. Es kommen aber junge, kräftige Männer, die keinen Bock haben ihr Land aufzubauen. Hält dieser Mensch uns für bescheuert? Überwiegend Frauen haben nach dem 2. Weltkrieg D wieder aufgebaut, das komplett in Trümmern lag. Keine hat auf Traumata verwiesen, obwohl die meisten wohl schwer traumatisiert waren. Es wurde getan, was getan werden musste, weil es keine Alternative gab. Heute reist man in Sozialsysteme ein, alimentiert und bestärkt von Politikern wie Martin Schulz und Frau Dr. Merkel.
http://www.theeuropean.de/martin-schulz/12524-wir-haben-eine-solidarita…

Andreas Götte | Mo, 24. Juli 2017 - 21:48

Schulz sieht seine Felle wegschwimmen, die er noch nie hatte. Deshalb kritisiert er Merkel für eine "Flüchtlingspolitik", für die er vor zwei Jahren noch Beifall geklatscht hat. Wähler mögen keine Wendehälse und unglaubwürdige Politiker erst recht nicht. Klassischer Fall von Eigentor. Man könnte meinen, Schulz möchte gar nicht wirklich ins Kanzleramt.

Schulz hätte dieses Thema nie angesprochen, wenn er nicht so verheerende Umfragewerte hätte. Nur deshalb greift er wie ein Ertrinkender nach jedem Strohhalm, nur um noch die letzte Chance zu wahren, Kanzler zu werden. Da er seit einem halben Jahr beharrlich zu diesem Thema geschwiegen hat, wohlwissend, dass es gerade auch für die Regierungspartei SPD ein Bumerang werden kann, ist zu vermuten, dass der innere Zustand der SPD mehr als schlimm sein muss.

Werner Schick | Di, 25. Juli 2017 - 00:28

Werte Frau Schneider,
der Grund ist ziemlich einfach: der Ciciero ist nicht besser in seinem Ziel die AfD totzuschweigen, als die übrigen MSM. Er hat es nur verstanden es besser zu kaschieren. Wir sollten dies endlich erkennen und auch danach handeln. Der Cicero ist ebenso ein Teil des verlogenen Mediensystems wie alle übrigen MSM auch, bei aller Wertschätzung für den ein oder anderen Artikel, der aus dem sonstigen Rahmen fiel. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer , auch bei Cicero nicht.

Alexander Mazurek | Di, 25. Juli 2017 - 00:32

... ein SPD-Übermensch glaubt erkannt zu haben, was "gemeine" Menschen bewegt? Was für ein tiefer Fall für die verblichene altehrwürdige SPD und was für ein "Fortschritt" für das aktuelle SPD-Establishment ...

Stefan Ziegler | Di, 25. Juli 2017 - 07:40

Mann, hört mit der afd auf, die hat keine Lösungsansätze, nur gelaber. Allerdings stimme ich zu, dass keiner irgendeine Lösung hat, außer die Transformation Deutschlands.

Wolfgang Tröbner | Di, 25. Juli 2017 - 12:25

In reply to by Stefan Ziegler

keiner irgendwelche Lösungsansätze hat? Offensichtlich betrachten Sie dieses Problem als Naturkatastrophe, die speziell über Deutschland hereingebrochen ist und gegen die man nichts tun kann. Schon mal daran gedacht, dass es sich um ein hausgemachtes (bzw. politikgemachtes) Problem handelt? Es gibt einige europäische Länder, die dieses Problem nicht haben. Warum wohl?

Wolfgang Mücke | Di, 25. Juli 2017 - 10:00

Schwarzafrika hat ein riesiges Bevölkerungswachstum. Das wird sich früher oder später in einer Völkerwanderung entladen. Die entscheidungsarme EU müsste jetzt beraten und entscheiden, wie sie sich davor schützen will. Deutschland müsste dazu einen festen Standpunkt einnehmen. Wenn die Zuwanderer wieder an den Zäunen in Europa rütteln, ist es zu spät.
Dass man in Schwarzafrika relativ kurzfristig Wohlstand erzeugen kann, können nur hoffnungslose Optimisten glauben. Einen zweiten "humanistischen Imperativ" kann sich Deutschland nicht mehr leisten.
Warum kann eigentlich unsere aktuelle und voraussichtlich zukünftige Kanzlerin nicht sagen, dass wir nicht mehr als 200.000 Zuwanderer im Jahr integrieren können? Hat sie Angst davor, dass man sie einer erneuten Wende bezichtigt?

 
Es gibt eine Reihe Vermutungen, warum Frau Merkel die Politik macht, die sie macht:

- Sie wäre eine raffinierte Machtpolitikerin, meinen manche. Eine, die immer das tue, was die Leute gerade hören wollen. Sie wüsste das jeweils durch aktuelle Meinungsumfragen.

- Andere vermuten, sie würde die CDU deshalb immer weiter nach links verschieben, um die linken Parteien zu marginalisieren. Das Hochkommen politischer Kräfte rechts der CDU würde sie kaltblütig in Kauf nehmen, denn sie hätte ja links genügend Koalitionsoptionen. Ganz schön ausgebuffte Strategie wäre das...

- Sie wäre gar keine Politikerin, glauben manche Hobbypsychologen tatsächlich. Sie wäre eigentlich unpolitisch. Würde in anderen Kategorien denken, als sie uns gewohnt sind.

An die nächstliegende Möglichkeit denken die wenigsten:

Sie hat gar keine "Hinter"-Gedanken. Sie denkt das, was sie sagt, sie sagt, was sie denkt.

Warum wohl halten viele das für unwahrscheinlich? Ich weiß es, verrate es aber nicht.

... ist keines, Frau Teibold-Wagner.

Bereits Merkels Zeit als Umweltministerin bescherte der Atomindustrie in Sachen Endlager ein Riesengeschäft ohne langfristiges Risiko auf Kosten der Steuerzahler.

Und heute: Erinnern wir uns, das Merkel Schröder ablöste wegen A2010. Was macht Merkel? Sie verschärft A2010 für U25-Jährige. Noch dazu zieht sich der Bund vom sozialen Wohnungsbau zurück.

Migrationskrise - dank Cicero wissen wir von BAMF-Werbevideos in zig Sprachen über das "Integrieren" in D., welche vor u. während 2015 zu sehen waren. Wen wundert es, dass die Migranten sagten: "Ihr habt uns doch eingeladen."

Mein Fazit: Merkel betreibt Wirts-politik dank Steuerzahler. Migranten sind potentielle AN u. damit bleiben die Löhne niedrig dank Kkz. (siehe IHK). ... sind Konsumenten (Profite)... sind Steuerzahler (Staat freut sich).

Wäre alles nicht schlimm, wenn es nicht geheuchelt wäre, Einw-gesetz gebe, Gesetze eingehalten werden u. es eine gerechte Kostenverteilung gäbe.

Geehrter Herr Mücke! Wann war Politik, außer die Hütte der Rentenversicherung brennt :(, schon jemals langsichtig. Dann schon eher "fernsichtig" im Sinne von
"Was kümmert mich die übernächste Legislaturperiode oder nachfolgende Generationen?". Was Afrika und Ihre Einschätzungen betreffen gebe ich Ihnen
recht.Doch auch da sehen die Politiker bei uns und Eu-weit nicht den rosa Riesenelefanten der unübersehbar mittig im Raum steht.Da hält man es lieber
weiter mit der Eigenart eines nur in der Werbung flugtüchtigen Grossvogels:).Was Ihre Frage nach den 200.000 betrifft:Fr.Dr.Merkel scheut keine Wenden,siehe Maut,
sie weiss lediglich die Verfassung hinter sich und scheut wie alle CSU-Granden die
berechtigte Frage nach dem Umgang mit dem 200.001sten welcher in die bisher nicht existente Grenzkontrolle gerät.Dies überläßt sie geflissentlich der totgeschwiegenen AfD,die dann wie schon geschehen bestes Zerrfutter für die Medien abgibt.Ansonsten habe ich auch keine Erklärung.Liebe Grüße!

Wir können auch keine 200.000 Flüchtlinge Jahr für Jahr aufnehmen.
Das würde bedeuten jedes Jahr eine mittelgroße Stadt wie Mainz entstehen zu lassen.
Da der Großteil der Flüchtlinge Wirtschaftsflüchtlinge sind, werden, dies zeitlebens in Deutschland bleiben, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen.
Ich frage mich nur, wie man das als verantwortlicher Politiker verantworten kann.
Merkel und Schulz sind keine Lösung, sondern der Kern des Problems.

Renate Aldag | Di, 25. Juli 2017 - 11:56

Vielen Dank an Herrn Schwennicke und den CICERO dafür, dass sie mutig Themen ansprechen und uns Lesern eine Plattform geben, während andernorts Maulkorbpolitik praktiziert wird. Vielen Dank auch an die unermüdliche Frau Wallau, die meine Meinung, besser als ich, auf den Punkt bringt. Die Idee, Migranten auf EU-Länder zu verteilen, wurde m.E. nie mit den betroffenen Völkern oder in eren Parlamenten demokratisch abgestimmt, sondern ihnen diktatorisch übergestülpt. Und da gilt mein Dank den ostdeutschen Mitbürgern, die ganz feine Antennen gegenüber den schlafenden Schafmichels haben. Wachen wir auf!

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 25. Juli 2017 - 13:16

Zuviel Gerede... wir müssen uns alle der Frage stellen, ob wir Jahr für Jahr eine Million und mehr Flüchtlinge bei uns aufnehmen; Jahr für Jahr ca. 50 Mrd Euro dafür aufbringen wollen; wir müssen uns klarmachen, ob wir uns innerhalb von 10-15 Jahren "selbst verlieren wollen"; unsere Identität, wie einen Mantel an der Garderobe der Beliebigkeit abgeben wollen. Wir müssen uns der Frage stellen, ob wir weiterhin mit diesem Asylartikel leben wollen? Wir müssen uns der Frage stellen, ob wir es zulassen wollen, dass in solchen lebenswichtigen Fragen, die politische Klasse repräsentativ entscheiden darf, ohne uns vorab zu fragen?

Torsten Knecht | Di, 25. Juli 2017 - 14:53

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

... stimmt.

Aber sie reden schon wieder! : )

Ihre Fragen haben Sie sich ja schon alle selber beantwortet und zwar richtig.

Hans Schäfer | Fr, 28. Juli 2017 - 12:12

In reply to by Dr. Lothar Sukstorf

Wer Ihre Fragen überwiegend mit Nein beantwortet, dürfte weder schwarz, rot, Grün, links wählen, hier liegt das Problem, man antwortet mit Nein und wählt trotzdem eine der oben angeführten Farben, nicht zu verstrehen.

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 25. Juli 2017 - 14:19

Kaum ist das Thema "Flüchtlinge wieder auf der Tagesordnung; kaum, daß es Merkels Wahlkampf schaden könnte, schon wieder geht es los...mit dem Thema Populismus, der angeblich in D. keine Chance hat, und deshalb die AfD so schlechte Karten besitzt. Dieses Spiel wird jetzt medial auf und ab gehypt...z.B. Welt, Stern, - Basis ist eine Bertelsmann-Studie, die ja immer besonders unverdächtig ist, just zu den Sommerferien kommt diese Studie heraus. Fr. Mohn und St. Angela sind ja auch engste Freundinnen!!! Jetzt warte ich noch auf weitere Studienergebnisse von Demoskopieinsituten. Nur, um mit allen Mitteln gegen die AfD zu agieren!

Hier ein weiterer Versuch die Verantwortlichen für die Flüchtlingskrise zu entlasten! In den Heute-Nachrichten wurde eine UNICEF-Studie veröffentlicht, in der wurde behauptet, dass die vielen meist männlichen Flüchtlinge (Wirtschaftsmigranten) nicht nach Europa flüchten wollten, sondern in ihre benachbarten Länder! Dort konnte aber wohl niemand ihre Erwartungen erfüllen.
Meiner Meinung nach sind sie dann einfach weiter gelaufen, wobei sie völlig die Übersicht verloren haben müssen, weil die Meisten rein zufällig in Deutschland strandeten! Hier konnten sie dann aber, von vielen guten Menschen, überredet werden ihre Flucht zu beenden, um hier zu bleiben!?!?

Nur Hamanda | Di, 25. Juli 2017 - 15:20

So locker sitzt das Geld und so ungewiss sind die Entscheidungskriterien.
1000 Integrationsmanager sollen Flüchtlingen in B.-W., die eine Bleibeperspektive haben, über zwei Jahre individuell helfen sich zu integrieren.
Und wer legt fest, wer eine Bleibeperspektive hat?
Das ist doch nicht nur in B.-W. in den meisten Fällen ungeklärt. Aber es wird mal was gemacht.
Kosten: Hunderte von Millione Euro - wieviel, weiß niemand so genau, aber wahrscheinlich ist es eher zu wenig.
https://www.swr.de/swraktuell/bw/integrationsmanager-sollen-fluechtling…
So wird das bei uns von den Politikprofis "gemanagt".
Dilettanten und Dilettonkels sag ich da nur.

Werner Schick | Di, 25. Juli 2017 - 19:27

Werter Herr Schwennicke,
ich habe den Eindruck dass der Beitrag von Herrn Grau vom Wochenende "Erfindung der Willkommenskultur" bereits nach sehr kurzer Zeit in den Kulturblock abgeschoben wurde und nicht weiterhin an der ansonsten üblichen exponierten Stelle gelesen werden konnte. Waren die Kommentare der Cicero Leser so unangenehm für die deutsche Medienlandschaft, dass man den Beitrag weiter unten plaziert hat, damit nicht jeder lesen kann, was die Ciciero Leser von den inländischen Medien halten. Oder ist es dem Cicero unangenehm, dass viele seiner Leser auch diesem Medium eine Mitschuld an den derzeitigen Verhältnissen in diesem Land zuschreiben. Verständlich wäre es, vertrauensbildend nicht.

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 26. Juli 2017 - 11:21

unser Asylartikel entspricht einem Haus mit allzeit offenen Türen, Fenstern und Hinweisschildern, groß und von weitem sichtbar, wo draufsteht, ihr könnt alle kommen und gehen, wie ihr wollt, wir zahlen euch alles...welches Land der Welt ist so dämlich? So dämlich und selbstzerstörerisch?

Larissa Tscherkow | Mi, 26. Juli 2017 - 13:47

Stellen sie sich vor: Sie haben einen Nachbarn.

Ein kafkaesker Mann! Denn bei diesem Nachbarn wird immer wieder eingebrochen, und der Grund ist allein, dass er darauf besteht alle Türen immer weit offen stehen zu lasssen.

Er erwägt tausend Möglichkeiten, um dafür zu sorgen, dass in Zukunft keine Einbrecher mehr kommen. So überlegt er Kameras zu installieren .

Aber seine Lieblingsidee ist eine Sozialhilfe für die ganze Erdbevölkerung. Wenn es keine Armen mehr gibt, bricht auch niemand mehr ein, so sagt er.

Nur die Türen schließen, dies will er auf keinen Fall!

So absurd wie dies klingt, genau so absurd sind die deutschen Debatten zum Thema Migrationskrise.

Es gibt nur eine Lösung für dieses Problem. Und diese Lösung ist die australische Lösung!

Österreich hat mit Kurz einen Kanzlerkandidatin der vernünftig denkt. Deutschland hat Merkel und Schulz. Zwei Kandidaten, die kafkaseke Lösungen vorschlagen, weil sie kafkaeske Offenheit lieben.

Beide unwählbar!

... ist treffend, Frau Tscherkow.

Merkel schafft Deutschland ab. Und wenn es Merkel nicht ist, dann eben die Schulz-SPD oder die Grünen. Alles der gleiche bunte Brei, was am Ende rauskommt.

Merkel macht die Deutschen arm u. legalisiert illegale Migranten auf Kosten des Steuerzahlers. Merkel soll ihr "freundliches Gesicht" mal den Tafelbesuchern zeigen u. den Niedriglohnsektor abschaffen. Stattdessen lässt Merkel den Armut-Reichtums-Bericht hacken. Bald ist Zahltag, Frau Merkel!

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 26. Juli 2017 - 14:01

Der EuGH stellt fest, es galt 2015 das Selbsteintrittsrecht. Merkel hatte das Recht so zu handeln, wie sie es tat, aber sie hätte es auch ablehnen können! Die SZ von heute(Heribert Prantl, der 3. Senat des BVG) urteilt, es war Merkels Kür. Wenn es eine Kür war, beurteile ich diese Kür, mit mehreren Stürzen( und Auf-die-Schnauze-fallen), mit der schlechtesten aller Benotungen!

Benda Regalin | Mi, 26. Juli 2017 - 17:09

gewollt und gestützt und er vom Brüssel sogar verlangt und jetzt macht er Kehrtwende, ist er ein Wendehals? Oder will von der AfD die Stimmen holen?
Mutti hat schon geschafft, das Thema Obergrenze von der SPD zu hamstern....
Dieses Theater kann auch schief gehen, wenn die Menschen aufwachen.....

Hans Schäfer | Fr, 28. Juli 2017 - 12:38

Alles Richtig was Sie schreiben. Nur vom Schreiben allein ändert sich nichts und dass ist frustierend.

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