Wahl in Hessen und Bayern : Schwarz-Grün hat ausgedient Auf den ersten Blick werden die morgigen Wahlen wenig Neues bringen. Sowohl Markus Söder als auch Boris Rhein werden vermutlich im Amt bestätigt. Doch die scheinbare Stabilität täuscht darüber hinweg, dass die bisherige Tektonik des Parteiensystems in Bewegung gerät. KOLUMNE: GRAUZONE
Deutscher Ethikrat : Alena Buyx und der Balken im Auge Alena Buyx, Vorsitzende des Ethikrates, bedauert, dass es „uns genommen wurde, die Jahre der Pandemie aufzuarbeiten“. Das ist reinste Heuchelei, die von eigenem Versagen und Fehleinschätzungen ablenken soll. Der Ethikrat zeigt damit erneut, wie überflüssig er ist. VON ALEXANDER GRAU
Unesco-Bildungsreport : Smartphones haben in der Schule nichts zu suchen Die Digitalisierung gilt hierzulande als Allheilmittel für alle Bildungsprobleme und unhinterfragtes Ziel jeder Bildungspolitik. Zweifel von Pädagogen und Psychologen werden meist ignoriert. Nun warnt ein Report der Unesco vor einer einseitigen Digitalisierung des Unterrichts. KOLUMNE: GRAUZONE
Andreas Rödders Aussagen zur Brandmauer : Mehr Mut zum eigenständigen Denken Der Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission, Andreas Rödder, spricht sich dafür aus, die eigene Politik nicht davon abhängig zu machen, ob die AfD ihr zustimmt oder nicht. Und schon schwappt ihm aus der eigenen Partei Empörung entgegen. Eine selbstbewusste Union sähe anders aus. KOLUMNE: GRAUZONE
R21-Tagung „Grundrechte unter Vorbehalt“ : Von Covid zum Klima In Berlin ließ der Thinktank R21 über den leichtfertigen Umgang mit Freiheitsrechten während der Corona-Zeit, die Instrumentalisierung der Wissenschaften und das Versagen von großen Teilen der Rechtsprechung diskutieren. Doch Grundrechte sind nicht verhandelbar, auch nicht in Notlagen. Das gilt es mit Blick auf zukünftige Krisen im Blick zu behalten. VON ALEXANDER GRAU
Debattenkultur : Ritualisierte Plattitüden Deutschland versinkt in Ambivalenzverweigerung. Die Debatte um das Interview von Alice Weidel und die Abstimmung der CDU im thüringischen Landtag sind aktuelle Beispiele. Doch in einer Demokratie haben die Bürger einen Anspruch auf Debatten, die die Komplexität der Dinge widerspiegeln. KOLUMNE: GRAUZONE
Fall Aiwanger : Der eine Tropfen zu viel Hubert Aiwanger ist noch im Amt. Die Umfragewerte für die Freien Wähler steigen. Wenn nicht alles täuscht, werden wir soeben Zeuge eines bemerkenswerten Wandels: Die politische Linke ist dabei, ihre gesellschaftspolitische Deutungsallmacht einzubüßen. KOLUMNE: GRAUZONE
Demokratie-Monitoring : Ein kritisches Wort, schon bist du Rechtspopulist Der Demokratie-Monitor der Uni Hohenheim bescheinigt den Deutschen ein hohes Maß an rechtspopulistischen Einstellungen. Doch was hier als „rechtspopulistisch“ gebrandmarkt wird, kann man auch als Demokratiereife verstehen. KOLUMNE: GRAUZONE
Digital Services Act : Ein Aufruf zur Denunziation Die Bestimmungen des Digital Services Act der Europäischen Union enthalten auch Verordnungen, die zu Denunziation und Zensur förmlich aufrufen. Das schadet der Demokratie mehr als es ihr nützt. KOLUMNE: GRAUZONE
Unangebrachter Alarmismus : Der demokratisch selbstbewusste Bürger ist kein Claqueur Eine Studie der Körber-Stiftung will zeigen, dass die Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren. Entsprechend alarmistisch fallen die Kommentare in den Medien aus. Aber das ist zu einfach gedacht. Zu einer funktionierenden Demokratie gehören Vertrauenskrisen dazu. KOLUMNE: GRAUZONE
Antifa veröffentlichte Privatadressen von AfD-Politikern : Totalitäre Ideologie getarnt im Mantel des Antifaschismus Die Diskussion um die Veröffentlichung von Privatadressen hessischer AfD-Politiker durch die Antifa zeigt einmal mehr das unklare Verhältnis unserer Gesellschaft zum Antifaschismus. Schuld daran ist die Umdeutung politischer Begriffe durch die Antifa selbst. KOLUMNE: GRAUZONE
Bundeswehr : Sind wir bereit zu kämpfen? Die Bundeswehr ist der Versuch, ein unmilitärisches Militär zu schaffen, dessen Referenzrahmen nicht Krieg und Kampf ist, sondern Frieden. Dieser Selbstbetrug hat Jahrzehnte funktioniert. Doch damit ist jetzt Schluss. Zeit für Ehrlichkeit. VON ALEXANDER GRAU
Freispruch für Kevin Spacey : Triumph der Doppelmoral Strafrechtlich hat sich Kevin Spacey nichts zuschulden kommen lassen. Dennoch sind Griffe zwischen die Beine nicht einfach nur ein Witz. Nicht alles, was nicht strafbar ist, ist deshalb schon in Ordnung. KOLUMNE: GRAUZONE
Nachruf auf Sinéad O’Connor : Ekstatische Pythia der Moderne Die irische Sängerin Sinéad O’Connor ist gestern im Alter von nur 56 Jahren in London verstorben. In ihrem Werk sang sie sich mit Wut und Traurigkeit ihre Traumata vom Leib. VON ALEXANDER GRAU
Wagner-Festspiele dieses Jahr nicht ausverkauft : Kartendämmerung in Bayreuth? Sensation! Bei den Bayreuther Festspielen, wo früher Wartelisten von mehreren Jahren die Regel waren, gibt es plötzlich noch Tickets zu kaufen. Die Götterdämmerung des Kulturallerheiligsten? Gemach: Die Erklärung könnte viel banaler sein. VON ALEXANDER GRAU